Corona-Mutation im Vereinigten Königreich: Kommission empfiehlt notwendige Reisen zu ermöglichen © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

22.12.2020 Brüssel. Die EU-Kommission hat Dienstag (22. Dezember) den Mitgliedstaaten empfohlen, notwendige Reisen in das und aus dem Vereinigten Königreich zu ermöglichen. Anlass der Empfehlung sind Grenzschließungen in Folge eines raschen Anstiegs der COVID-19-Fälle in Teilen Englands, von denen ein großer Teil zu einer neuen Variante des Virus gehört. Die Kommission plädiert für ein koordiniertes europäisches Konzept für Reise- und Verkehrsmaßnahmen.

Zwar ist es nach Auffassung der Kommission wichtig, rasch vorübergehende Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, um die weitere Ausbreitung des neuen Virusstamms zu begrenzen und alle nicht unbedingt notwendigen Reisen in das und aus dem Vereinigten Königreich zu verhindern. Dennoch sollten wichtige Reisen und der Transit von Reisenden ermöglicht werden.

Flug- und Zugverbote sollten angesichts der Notwendigkeit, unerlässliche Reisen zu gewährleisten und Unterbrechungen der Lieferkette zu vermeiden, aufgehoben werden.

Das vorgeschlagene Konzept stützt sich auf die Empfehlung des Rates vom 13. Oktober für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der COVID-19-Pandemie sowie auf mehrere andere Leitlinien, die die Kommission in den vergangenen Monaten angenommen hat, insbesondere die Mitteilung über “Green Lanes”.

Bis Ende Dezember gelten für das Vereinigte Königreich noch die Freizügigkeitsregeln. Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten die Einreise von Personen, die aus dem Vereinigten Königreich einreisen, grundsätzlich nicht verweigern dürfen. Nach dem Ende der Übergangszeit unterliegt das Vereinigte Königreich der Empfehlung des Rates zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung.

Links zum Thema:

Pressemitteilung: Kommission verabschiedet Empfehlung für ein koordiniertes EU-Konzept für Reise und Verkehr als Reaktion auf eine neue Variante des Coronavirus im Vereinigten Königreich

Empfehlung für ein koordiniertes Vorgehen in Bezug auf Reisen und Transport als Reaktion auf die im Vereinigten Königreich beobachtete SARS-COV-2-Variante

Empfehlung für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der COVID-19-Pandemie

Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung

Fragen und Antworten zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.