Coronavirus: EU handelt gemeinsam, um Patienten zu helfen und wirtschaftliche Schäden zu begrenzen

13.03.2020 Brüssel. Nach der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend hat Kommissionspräsidentin von der Leyen zusätzliche Maßnahmen der Kommission eingeleitet, um die Reaktion der EU auf die Ausbreitung des Coronavirus in allen Bereichen zu verstärken. „Die Krise, in der wir uns aufgrund des Coronavirus befinden, hat sowohl eine erhebliche menschliche Dimension als auch potenzielle gravierende Folgen für die Wirtschaft. Daher müssen wir entschieden und gemeinsam handeln, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und Patienten zu helfen und gleichzeitig die wirtschaftlichen Schäden zu begrenzen“, sagte von der Leyen. Die Präsidentin wird auch weiter mit den italienischen Behörden über konkrete Maßnahmen zur Unterstützung des Landes sprechen.

In einem Telefongespräch mit dem italienischen Premierminister Conte am Dienstag brachte von der Leyen die Solidarität der EU mit dem italienischen Volk zum Ausdruck.

Die Europäische Kommission wird in einer täglichen Telefonkonferenz mit den Gesundheitsministern und den Innenministern die erforderlichen Maßnahmen koordinieren. Zur Erforschung von Impfstoffen, Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten hat die Kommission bereits 140 Millionen Euro an öffentlichen und privaten Mitteln mobilisiert.

Darüber hinaus wird eine Bestandsaufnahme der verfügbaren Schutz- und Atemschutzgeräte sowie deren Produktions- und Vertriebskapazität durchgeführt. Zu diesem Zweck hielt Kommissar Breton eine Videokonferenz mit hochrangigen Vertretern der großen EU-Hersteller von persönlicher Schutzausrüstung ab, die ihre Bereitschaft zur Steigerung der Produktion zum Ausdruck brachten, um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden. Eine weitere Videokonferenz wird nächste Woche stattfinden.

An der wirtschaftlichen Front wurde von der Kommission eine Investitionsinitiative gestartet, die darauf abzielt, Investitionen im Wert von 25 Mrd. Euro zur direkten Unterstützung der nationalen Gesundheitssysteme, der KMU, der Arbeitsmärkte und anderer gefährdeter Teile der EU-Wirtschaft zu mobilisieren.

Die Maßnahme sieht die Verwendung von 7,5 Milliarden Euro an nicht ausgegebenen Strukturfondsmitteln vor. Angesichts der durchschnittlichen Kofinanzierungssätze in den Mitgliedstaaten werden mithilfe dieser 7,5 Milliarden Euro rund 17,5 bis 18 Milliarden Euro weiteren Strukturmitteln in der gesamten EU freigesetzt und verwendet werden können.

Dieser Vorschlag kann durch eine Änderung der Dachverordnung für die Strukturfonds umgesetzt werden. Einen entsprechenden Vorschlag wird die Kommission dem Rat und dem Parlament in dieser Woche unterbreiten.

Die Kommission kündigte gestern auch gezielte Rechtsvorschriften an, um die Fluggesellschaften vorübergehend von ihren Verpflichtungen zur Nutzung von Zeitnischen (Slots) für Starts und Landungen gemäß EU-Recht zu entlasten. Diese Maßnahme wird den Druck auf die gesamte Luftfahrtindustrie und insbesondere auf kleinere Fluggesellschaften verringern.

Links zum Thema:

Coronakrise: „Kommission wird alle verfügbaren Instrumente nutzen, damit die europäische Wirtschaft den Turbulenzen trotzen kann“
Presseinformation der EU-Kommission vom 10.03.2020.

Reaktion der Kommission auf COVID-19

COVID-19: The European Commission steps up its response to the Coronavirus outbreak on all fronts
Nachricht der EU-Kommission vom 11.03.2020.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.