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  • Ein Jahr nach der Erklärung der Präsidenten Juncker und Trump: EU-Importe von Flüssiggas und Sojabohnen aus den USA deutlich gestiegen

25.07.2019 Brüssel. Heute (Donnerstag) jährt sich zum ersten Mal die Gemeinsame Erklärung von Präsident Juncker und Präsident Trump zu den gegenseitigen Handelsbeziehungen. Über die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der EU und der USA vom 25. Juli 2018 hat die Kommission heute einen Fortschrittsbericht veröffentlicht. “Die Europäische Union erfüllt das, was Präsident Trump und ich an diesem Tag im vergangenen Jahr vereinbart haben”, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. “Wir wollen eine Win-Win-Situation im Handel, die sowohl für die Europäische Union als auch für die Vereinigten Staaten von Nutzen ist. Da wir eine der wichtigsten Wirtschaftsbeziehungen der Welt haben, wollen wir den Handel zwischen uns weiter stärken, basierend auf dem positiven Geist des vergangenen Juli.”

Seit Juli 2018 hat die EU ihre Importe von verflüssigtem Erdgas (LNG) aus den USA um über 367 Prozent deutlich erhöht. Bislang, im Jahr 2019, ist ein Drittel aller US-LNG-Exporte in die EU gegangen. Die USA sind der drittgrößte Lieferant von LNG in der EU, während sich die EU zum Hauptziel der US-LNG-Exporte entwickelt hat.

Die EU-Importe von US-Sojabohnen stiegen von Juli 2018 bis Juni 2019 im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um fast 100 Prozent. Die Vereinigten Staaten sind heute Europas größter Sojabohnenlieferant und konnten ihren Markt weiter ausbauen, nachdem die Europäische Kommission am 29. Januar 2019 beschlossen hatte, die Verwendung von US-Sojabohnen für Biokraftstoffe zu genehmigen.

Im Anschluss an das Mandat des Rates vom 15. April 2019, Gespräche mit den USA über ein horizontales Abkommen über die Konformitätsbewertung aufzunehmen, gab es bereits drei Runden konstruktiver Gespräche über die Zusammenarbeit im Regulierungsbereich. Ein Abkommen zwischen der EU und den USA würde es Exporteuren aus einer Vielzahl von Sektoren ermöglichen, die Zertifizierung ihrer Produkte in ihrem eigenen Land zu erhalten (im Gegensatz zum Beispiel zum Versand von Mustern an den Bestimmungsort).

Der Rat ermächtigte die Kommission, Gespräche mit den USA über die Abschaffung der Zölle auf Industriegüter aufzunehmen. Obwohl es aufgrund der unterschiedlichen Ziele auf beiden Seiten noch nicht möglich war, Verhandlungen in diesem Bereich aufzunehmen, ist die EU weiterhin bereit, mit den USA in Übereinstimmung mit den zwischen den beiden Präsidenten im Juli 2018 vereinbarten Leitlinien zusammenzuarbeiten.

Was die Zusammenarbeit bei Normen anbelangt, so hat die EU ihre Vorstellungen von einer engeren Zusammenarbeit in strategischen Sektoren vorgelegt, insbesondere in Bezug auf neue Technologien wie 3D-Druck, Robotik und vernetzte Fahrzeuge. In den Bereichen Arzneimittel, Medizinprodukte und Cybersicherheit wurden wichtige Fortschritte erzielt. Im Arzneimittelbereich haben die EU und die USA am 11. Juli 2019 einen Meilenstein erreicht, da alle Behörden der EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des Mutual Recognition Agreement (MRA) über gute Herstellungspraktiken für Humanarzneimittel anerkannt wurden. Dies hat bereits zu einer Senkung der Kosten für die Unternehmen und zur Freisetzung von Verwaltungsressourcen geführt, indem Doppelkontrollen vermieden wurden.

Die EU und die USA haben sich verpflichtet, Verzerrungen zu ermitteln und zu beseitigen, die durch unlautere marktverzerrende Handelspraktiken verursacht werden. Gemeinsam mit Japan haben beide Partner einen gemeinsamen Vorschlag in der Welthandelsorganisation (WTO) vorgelegt, um die Einhaltung der Transparenzanforderungen durch die Mitglieder zu verbessern. Es wird erwartet, dass der trilaterale EU-USA-Japan-Prozess auch zu Vorschlägen für neue Regeln für Industriesubventionen und staatliche Unternehmen führen wird.

Ein jüngstes Beispiel für die ausgezeichnete Zusammenarbeit im Geiste der Gemeinsamen Erklärung vom Juli 2018 ist die Einigung über den Anteil eines zollfreien Zollkontingents für US-Exporte von hormonfreiem Rindfleisch auf den EU-Markt.

Die EU setzt sich weiterhin für die Abschaffung der US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU ein, was auch den USA zugutekommen würde, da amerikanische Hersteller diese Materialien billiger aus der EU beziehen könnten. Die EU könnte dann auch die Ausgleichszölle auf US-Exporte abschaffen.

Hintergrund

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union unterhalten bilaterale Handelsbeziehungen im Wert von 1 Billion Dollar und verfügen täglich über mehr als 3 Milliarden Euro an gegenseitigem Handel. Gemeinsam zählen beide Seiten mehr als 830 Millionen Bürger und fast 50 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts. Dies ist die größte Wirtschaftsbeziehung der Welt.

Mit ihrer gemeinsamen Erklärung vom 25. Juli 2018 erklärten Präsident Juncker und Präsident Trump ihr Engagement für eine weitere Stärkung dieses Handels.

Links zum Thema:

EU-U.S. trade talks – one year on, Commission presents progress report
Presseinformation der EU-Kommission vom 25.07.2019.

Gemeinsame Erklärung der EU und der USA vom Juli 2018

Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der EU und der USA vom 25. Juli 2018

Factsheets:

Commission’s economic analysis

Verhandlungsmandate:

Synopsis report of Public Consultation on EU-U.S. Regulatory Cooperation

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.