Emmanuel Macron verteidigt die Idee einer „europäischen Souveränität“

„Für mich ist das Europäische Parlament der Sitz der europäischen Legitimität, deren Verantwortung und damit deren Lebendigkeit. Die Zukunft Europas entsteht zum Teil auch hier (….), hier müssen wir die Wiedergeburt eines Europas verankern, das vom Geist seiner Völker getragen wird. Ich möchte, dass wir die Spaltungen zwischen Nord und Süd, Ost und West, großen und kleinen Staaten und die nationale Abschottung überwinden“, sagte Präsident Emmanuel Macron.

„Unsere Aufgabe in den kommenden Monaten wird sein, die echte, die wirkliche Debatte über Europa auf den Weg zu bringen und wirkliche Etappenziele für Europa darzulegen, damit unsere Bürger die Möglichkeit einer Auswahl bekommen“, sagte er den Abgeordneten ein Jahr vor der Europawahl. „Angesichts der großen Umwälzungen in der Welt brauchen wir eine Souveränität, die über unsere eigene hinausgeht, und zwar eine ergänzende, europäische Souveränität.“

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, begrüßte Macron mit den Worten: „Danke für Ihre Teilnahme an einer echten Debatte mit den Abgeordneten. Es geht um die Zukunft Europas. Die beginnt hier, im Herzen der europäischen Demokratie. Es ist an der Zeit, die Visionen in die Tat umzusetzen: Kontrollierte Migration und eine starke Außen- und Verteidigungspolitik für ein sicheres Europa.“

Die meisten Fraktionsvorsitzenden des Parlaments begrüßten die proeuropäischen Positionen von Macron sowie den jüngsten Militäreinsatz Frankreichs an der Seite anderer Partner in Syrien. Sie forderten gleichzeitig eine stärkere europäische Einheit und die Einrichtung einer europäischen Armee. Andere Abgeordnete hoben die Herausforderungen hervor, vor denen die EU derzeit steht: Die Bekämpfung des Terrorismus, die Bewältigung der Migrationskrise, digitale Technologien und die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion.

Hintergrundinformationen

Nach dem irischen Premierminister Leo Varadkar am 17. Januar, dem kroatischen Premierminister Andrej Plenković am 6. Februar und dem portugiesischem Premierminister António Costa am 14. März war die Aussprache mit Emmanuel Macron die vierte in einer Reihe von Debatten zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und den Abgeordneten des Europäischen Parlaments über die Zukunft der Europäischen Union.

Die nächsten Debatten finden im Mai mit dem belgischen Premierminister Charles Michel und dem luxemburgischen Premierminister statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird im November mit den Europaabgeordneten diskutieren.