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Vorlesen05.03.2019 Brüssel/Straßburg – Die neuen Vorschläge zur Beendigung der halbjährlichen Zeitumstellung ab 2021 wurden am Montag (04.03) vom Verkehrs- und Tourismusausschuss des Europäischen Parlaments unterstützt.
Der Verkehrsausschuss schlägt vor, dass die Zeitumstellung am letzten Sonntag im März 2021 die letzte für die EU-Mitgliedstaaten sein sollte, die sich entschließen, die Sommerzeit dauerhaft zu halten. Mitgliedstaaten, die es vorziehen, ihre Normalzeit, auch Winterzeit genannt, beizubehalten, könnten am letzten Sonntag im Oktober 2021 die Uhrzeit zum letzten Mal ändern.
Den Binnenmarkt schützen
Die Mitglieder des Verkehrsausschusses wollen auch, dass die einzelnen Länder ihre Änderungen untereinander abstimmen. Die Kommission sollte die Entscheidung eines Mitgliedstaats prüfen, seine Standardzeit zu ändern, um sicherzustellen, dass die Anwendung der Sommerzeit in einigen Ländern und der Winterzeit in anderen Ländern das Funktionieren des Binnenmarktes nicht stört.
Stellt die Kommission fest, dass die vorgesehenen Zeitpläne das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarktes erheblich und dauerhaft beeinträchtigen könnten, kann sie einen Vorschlag zur Verschiebung des Geltungsbeginns der Richtlinie um höchstens 12 Monate und einen neuen Legislativvorschlag vorlegen.
Nächste Schritte
Der vom Parlament vollendete Text wird den Standpunkt der Abgeordneten für die Verhandlungen mit dem Ministerrat und der Kommission bilden.
Hintergrund
Die Europäische Kommission hat im Sommer 2018 eine öffentliche Konsultation durchgeführt, bei der 4,6 Millionen Antworten eingingen, von denen 84% für die Einstellung der Zeitumstellung waren, während 16% sie behalten wollten. Am 12. September 2018 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Einstellung saisonaler Änderungen vor.
Die EU hat die Sommerzeitvereinbarungen 1980 erstmals vereinheitlicht. Gemäß der aktuellen Richtlinie zur Regelung der Sommerzeit müssen die EU-Länder am letzten Sonntag im März auf die Sommerzeit und am letzten Sonntag im Oktober auf die Normalzeit umstellen.