Möchten Sie mehr über die Europäische Union wissen und über ihre Zukunft mitdiskutieren?
Vorlesen18.07.2018 Brüssel/Straßburg – Am 1. Juli 1968 hörten die damals sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) auf, Zölle auf die miteinander gehandelten Waren zu erheben und schafften alle Einfuhrbeschränkungen ab.
Ein gemeinsamer Zolltarif ersetzte die nationalen Zölle auf Einfuhren aus Drittstaaten. Es war die Geburtsstunde der Europäischen Zollunion, eines weltweit einzigartigen Verbunds, der die heute 28 EU-Staaten zu einem der größten Handelsräume der Welt gemacht hat.
Die Zollunion führte dazu, dass der Handel zwischen den Ländern sich vervielfachte und Investitionen und Wirtschaftswachstum zunahmen. Sie ist eine der Grundlagen der EU. „Die Zollunion ist eine enorme und einzigartige Errungenschaft“, erklärte der für Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Zoll zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici zu ihrem 50-jährigen Bestehen. „Sie lässt die europäischen Bürgerinnen und Bürger die Vorteile des Binnenmarkts in vollem Umfang genießen, indem sie einen ungehinderten Handel ermöglicht und die Verbraucher schützt“, sagte er und dankte den vielen tausenden Menschen, die einen Beitrag zu dieser europäischen Erfolgsgeschichte geleistet haben und dies weiter tun.
Etwa den über 114.000 Zollbeamten, die in den 28 EU-Staaten, Monaco und den britischen Krongebieten wie den Kanalinseln rund um die Uhr auf Flughäfen, an Grenzübergängen, in Häfen, Binnenzollstellen oder Zolllaboren tätig sind. Zölle auf Waren aus Drittstaaten werden in der Regel erhoben, wenn diese zum ersten Mal in ein EU-Land eingeführt werden. Danach ist nichts mehr zu zahlen und es gibt keine Aufenthalte und Kontrollen an den EU-Binnengrenzen mehr Die Zolleinnahmen fließen in den EU-Haushalt (ein Fünftel behalten die Mitgliedstaaten zur Deckung der Erhebungskosten), wo sie einen wichtigen Einnahmeposten ausmachen. 2016 beliefen sich die Einnahmen auf 20 Mrd. Euro – etwa 14 Prozent des EU-Budgets.
Die Zollbeamten kümmern sich auch darum, dass den EU-Staaten ihre Steuern aus dem Handel zufließen, zum Beispiel Verbrauchssteuern auf Kaffee und Alkohol oder Steuern auf Kraftfahrzeuge. So hat der Zoll 2017 mit rund 130 Mrd. Euro über 40 Prozent der dem Bund zustehenden Steuern eingenommen.
Der Zoll hat viele Aufgaben
Bundesfinanzminister Olaf Scholz würdigte diese Arbeit und sagte, der Zoll sei auch erfolgreich im Kampf gegen Schwarzarbeit, die Umgehung von Mindestlöhnen, Unterschlagung von Sozialbeiträgen und organisierte Kriminalität und wichtig für den Verbraucherschutz. „So zieht er Waren aus dem Verkehr, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und vielleicht sogar gesundheitsgefährdend sind. Zudem geht er gegen Produktpiraterie vor. Dies dient auch den Interessen unserer Wirtschaft“, sagte Scholz.
2016 wurden in der EU über 41 Mio. Artikel mit einem geschätzten Wert von fast 672 Mio. Euro wegen des Verdachts auf Verletzung der Urheberrechte beschlagnahmt. Über 37 Mio. Artikel wurden als möglicherweise gefährlich für die Gesundheit von Verbrauchern eingestuft. Damit die Zollbeamten technisch auf der Höhe sind, gibt es in der EU fast 90 moderne Zolllabore, die zum Teil auf bestimmte Analysen spezialisiert sind – etwa auf die Sicherheit von importiertem Spielzeug. In Deutschland gibt es sechs „Bildungs- und Wissenschaftszentren“ des Zolls: In Berlin, Hamburg, Münster, Köln, Frankfurt und München.
Eine wichtige Aufgabe der Zollunion ist die Zusammenarbeit der Beamten beim Kampf gegen Terrorismus, organisierte Kriminalität und Schmuggel. So wurden 2016 in der EU etwa 6.256 Schusswaffen und 298,9 Tonnen Drogen sichergestellt. Außerdem wurden 3.500 Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzabkommen festgestellt. So wurde etwa versucht, Höckerschildkröten, lebende Riesensalamander, Artikel aus Python- und Alligatorenhaut, exotische Hölzer, Elefantenstoßzähne, Kosmetik und Arznei aus geschützten Pflanzen über die Grenze zu bringen.
Zügige Abfertigung ist wichtig
Die bewegten Warenmengen sind riesig. 2015 entfielen rund 15 Prozent des weltweiten Warenhandels auf die EU. Allein der deutsche Zoll
fertigte im vergangenen Jahr mehr als 220 Millionen Sendungen im Handel mit Nicht-EU-Staaten ab, deren Wert sich auf über 970 Mrd. Euro
belief. Der Handel hat über die Jahre immer weiter zugenommen, eine zügige Zollabfertigung ist wichtig, um die internationalen Lieferketten
nicht durcheinanderzubringen. Lange Aufenthalte kosten die Unternehmen Geld.
Die Zollunion hat hier große Erleichterungen gebracht. Nach 1968 gab es weitere Meilensteine:
> 1987: Hunderte nationale Zollerklärungsformulare werden durch ein einheitliches Verwaltungsdokument abgelöst.
> 1992: Der EU-Zollkodex, ein gemeinsames Regelwerk für das Zollrecht, wird verabschiedet. Leitlinien für Unternehmen und Zollbehörden
werden einfacher.
> 1993: Mit dem EU-Binnenmarkt fallen Zollformalitäten und lange Lkw-Warteschlangen an den EU-Binnengrenzen weg.
> 2003: Das erste europäische Zollsystem mit elektronischer Anmeldung und Verarbeitung wird eingeführt.
> 2005: Das Zollrisikomanagementsystem erlaubt den digitalen Austausch der Behörden über Risiken und Unregelmäßigkeiten. An der Risikobewertung von Lieferungen wird beständig weiter gearbeitet. Sie ist wichtig, da die Zollbeamten niemals alle Güter kontrollieren können
und darauf angewiesen sind, möglichst gut einzuschätzen, wo Kontrollen am nötigsten sind.
Seit 2008 können als gesetzestreu und vertrauenswürdig bekannte Unternehmen den Status eines so genannten „zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ bekommen. Sie profitieren von vereinfachten Zollverfahren, ihre Unterlagen und Waren werden weniger häufig oder vorrangig geprüft und unter bestimmten Bedingungen dürfen sie ihre Zollabgaben selbst ermitteln.