Erster hochrangiger Industrie-, Handels- und Wirtschaftsdialog zwischen Japan und der EU

22.10.2018 Tokyo – Die Europäische Union und Japan haben beim ersten hochrangigen Industrie-, Handels- und Wirtschaftsdialog über wirtschaftliche Zusammenarbeit beraten. Dafür kamen in Tokyo hochrangige Vertreter der EU und Japans zusammen.

Gegenstand der Gespräche war eine Reihe strategischer Themen, die für die Beziehungen zwischen der EU und Japan und ihre Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler Herausforderungen von Bedeutung sind. Der hochrangige Dialog konzentrierte sich auf vier Schwerpunkte: globale Handelsherausforderungen, wirtschaftliche Veränderungen im Zusammenhang mit Energie, Umwelt und Klimawandel, internationale Investitions- und Konnektivitätsinitiativen sowie die digitale Wirtschaft.

Der Dialog erfolgt über eine spezielle Plattform für strategische Beratungen, deren Einrichtung auf dem 25. EU-Japan-Gipfel am 17. Juli 2018 gebilligt wurde. Die Gespräche wurden zwischen dem Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Hiroshige Seko, und dem Minister für auswärtige Angelegenheiten, Taro Kono, als gemeinsame Vorsitzende auf japanischer Seite und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen, abgehalten.

Die EU und Japan bekräftigten ihre Entschlossenheit, ein baldiges Inkrafttreten des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und Japan anzustreben und ihr Möglichstes zu tun, damit ihre jeweiligen internen Verfahren bis Ende dieses Jahres abgeschlossen werden können.

Beide Seiten erörterten die jüngsten Entwicklungen im globalen Handel und ihre Beziehungen zu wichtigen Partnern, um gemeinsame strategische Ansätze auszuloten. Dazu gehört die Arbeit an den im Raum stehenden Vorschlägen für eine Reform der WTO durch die Bewältigung der Herausforderungen, vor denen das WTO-Berufungsgremium steht, die Aktualisierung des WTO-Regelwerks, die Verschärfung der Notifizierungsanforderungen und die regelmäßige Ausschussarbeit. Die EU und Japan werden in all diesen Bereichen eng zusammenarbeiten, damit die Organisation schnell auf die heutigen Herausforderungen reagieren kann.

Beide Seiten teilten dieselben Ansichten, was die Möglichkeiten und die Bedeutung einer künftigen Zusammenarbeit und Koordinierung bei der Verwirklichung eines freien und offenen indopazifischen Raums und der Konnektivität zwischen der EU und Eurasien (u. a. durch die Förderung einer hochwertigen Infrastruktur) für die Erhaltung langfristig solider wirtschaftlicher Beziehungen in den betreffenden Ländern anbelangt.

Die beiden Vorsitzenden begrüßten die Unterzeichnung zweier Vereinbarungen zwischen der Europäischen Investitionsbank (EIB) einerseits und der Japan Bank for International Cooperation (JBIC) und der Nippon Export and Investment Insurance (NEXI) andererseits. In den Vereinbarungen wird eine neue strategische Zusammenarbeit zur Förderung von Investitionen beschrieben.

Die beiden Partner erörterten die Veränderungen auf dem Weg zum Aufbau einer Kreislaufwirtschaft und bekräftigten ihre Zusammenarbeit in konkreten Bereichen wie der Vermeidung von Kunststoffabfällen im Meer. Sie befassten sich ferner mit der Energiewende und der langfristigen Dekarbonisierung der Wirtschaft im Hinblick auf die Sicherung der Energieversorgung, die Verbesserung der wirtschaftlichen Effizienz und die Bekämpfung des Klimawandels. Sie erörterten, wie Mittel zur Finanzierung nachhaltiger Projekte zur Unterstützung solcher Veränderungen mobilisiert werden können.

Im Rahmen des Dialogs wurden auch verschiedene Themen im Zusammenhang mit neuen Technologien und der digitalen Wirtschaft erörtert, einschließlich der politischen Entwicklungen und der weiteren Zusammenarbeit der Parteien in den Bereichen künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, digitaler Handel und Gesundheitstechnologien.