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Vorlesen30.08.2018 Brüssel/Wien – Die EU-Außenministerinnen und -Außenminister kommen heute und morgen (Donnerstag und Freitag, 30. + 31.08.2018) in Wien zu einem informellen Treffen zusammen, um über die Entwicklungen in Syrien und Libyen sowie die transatlantischen Beziehungen zu beraten.
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, wird das Treffen leiten. Dabei soll es auch um das Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran, dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), sowie die Kooperationsmöglichkeiten bei der Denuklearisierung Nordkoreas gehen.
An dem Treffen nimmt auch der für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsfragen zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn teil, da morgen (Freitag) ein Treffen mit Vertretern der EU-Beitrittskandidaten Albanien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei stattfinden wird.
Die informelle Tagung der EU-Außenministerinnen und -Außenminister endet morgen Mittag gegen 12:30 Uhr mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von Federica Mogherini und der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl.
Die informellen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister, sogenannte Gymnich-Treffen, werden halbjährlich im jeweiligen EU-Ratsvorsitzland abgehalten und bieten die Gelegenheit, wichtige Angelegenheiten auf informelle Weise zu erörtern. Im Gegensatz zu den Tagungen des Rates der Europäischen Union gibt es dabei weder eine genau festgeschriebene Tagesordnung noch ein offizielles Abschlussdokument.
Zuvor hatten die EU-Verteidigungsministerinnen und –minister in Wien ebenfalls auf informeller Ebene getagt. Sie berieten dabei u.a. über die Zusammenarbeit im militärischen Bereich und die Sicherheitslage auf dem Westbalkan. „Wenn es um die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) geht, werden wir uns mit der Perspektive neuer Projekte und mit einer ganzen Reihe von Themen befassen, die wir in den letzten zwei Jahren umgesetzt haben“, sagte Mogherini zum Auftakt des zweiten Tags der Beratungen.
Weitere Informationen:
Agenda der Informellen Tagung der Außenministerinnen und ‑minister (Gymnich), 30./31.08.2018
Agenda der Informellen Tagung der Verteidigungsministerinnen und -minister
Wortlaut der Statements von Federica Mogherini