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Vorlesen17.10.2018 Brüssel – Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, nahm gestern (16.10) am dreigliedrigen Sozialgipfel teil, der in Brüssel stattfand. Begleitet wurde er vom Vizepräsidenten für den Euro und den sozialen Dialog, Valdis Dombrovskis, und der Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, Marianne Thyssen.
Im Nachgang zum Gipfel erklärte Präsident Juncker: „Seit 2014 wurden 12 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, die Investitionen sind in Fahrt gekommen und die Wirtschaft wächst. Ein Jahr nach der Proklamation der europäischen Säule sozialer Rechte beim Sozialgipfel in Göteborg ist es nun Zeit, die gesetzgeberische Arbeit an wichtigen Prioritäten wie der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, verlässlichen und transparenten Arbeitsbedingungen, dem Zugang zum Sozialschutz, der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der neuen Europäischen Arbeitsbehörde zum Abschluss zu bringen. Ich vertraue darauf, dass der österreichische Ratsvorsitz seine Rolle als Brückenbauer wahrnehmen und uns helfen wird, die soziale Dimension Europas zu stärken – eines Europas, das schützt, stärkt und verteidigt.“
Der dreigliedrige Sozialgipfel findet zweimal im Jahr statt, und zwar jeweils im Vorfeld der Frühjahrs- bzw. der Herbsttagung des Europäischen Rates. Er bietet Gelegenheit für einen konstruktiven Meinungsaustausch zwischen den führenden Vertretern der europäischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat, den Staats- und Regierungschefs der EU sowie den Ministern für Beschäftigung und Soziales aus den Ländern des derzeitigen und künftigen EU-Ratsvorsitzes.
Das Hauptthema des heutigen dreigliedrigen Sozialgipfels lautete „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, der Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze und der sozialen Gerechtigkeit in der EU“. Dabei wurden drei Themenbereiche erörtert:
• die digitale Revolution und ihr Potenzial für Arbeitsmärkte und Wirtschaft
• die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte: Bilanz und Ausblick
• der Mehrjährige Finanzrahmen 2021-2027 einschließlich InvestEU, ESF+ und Vertiefung der WWU
Im Anschluss an den dreigliedrigen Sozialgipfel haben der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der österreichische Bundeskanzler, Sebastian Kurz, der Präsident von BusinessEurope, Pierre Gattaz, und der Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbundes, Luca Visentini, eine Gemeinsame Erklärung abgegeben.
Die Teilnehmer erörterten das Potenzial der digitalen Revolution für Arbeitsmärkte und Wirtschaft, die weitere Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte sowie den nächsten langfristigen EU-Haushalt, einschließlich InvestEU, Europäischem Sozialfonds Plus und der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.
Gemeinsame Abschlusserklärung:
Gemeinsame Erklärung im Anschluss an den dreigliedrigen Sozialgipfel