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EU-Staats- und Regierungschefs beraten über Coronavirus – Kommission hilft Fluggesellschaften, Leerflüge zu vermeiden © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

10.03.2020 Brüssel. Bei einer Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs heute (Dienstag) ab 17 Uhr wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Instrumente vorstellen, welche die Kommission zur Eindämmung des Virus und zur Abfederung der Folgen für die Wirtschaft aktivieren kann. “Viele Sektoren leiden bereits, zum Beispiel die Luftfahrt”, sagte von der Leyen nach der wöchentlichen Kommissionssitzung. Als ersten Schritt kündigte sie kurzfristige Erleichterungen bei den EU-Regeln zur Vergabe der Zeitnischen (Slots) für Starts und Landungen an. “Wir wollen es den Fluggesellschaften leichter machen, ihre Flughafenzeitnischen zu behalten, auch wenn sie wegen des rückläufigen Verkehrs keine Flüge in diesen Zeitnischen durchführen. Diese vorübergehende Maßnahme hilft sowohl unserer Industrie als auch der Umwelt.”

Die Ausbreitung des Coronavirus und der Krankheit COVID-19 hat große Auswirkungen auf die internationale und europäische Luftfahrtindustrie. Die Situation verschlechtert sich täglich. Es wird erwartet, dass der Verkehr in den kommenden Wochen weiter zurückgeht. Mit dem kurzfristigen Schritt will die Kommission den Druck auf die Luftfahrtindustrie verringern, insbesondere auf kleinere Fluggesellschaften. Ziel ist besonders, sogenannte „Geisterflüge“ zu vermeiden, wenn Fluggesellschaften fast leere Flugzeuge fliegen, nur um ihre Slots zu behalten.

Die vorübergehende Maßnahme ermögliche es den Fluggesellschaften, ihre Kapazitäten angesichts der durch den Ausbruch verursachten sinkenden Nachfrage anzupassen, fügte Verkehrskommissarin Adina Vălean hinzu. „Aufgrund der Dringlichkeit wird die Kommission so schnell wie möglich einen Legislativvorschlag vorlegen und fordert das Europäische Parlament und den Rat auf, diese Maßnahme im Mitentscheidungsverfahren zügig zu verabschieden.“

Hintergrund

Eine EU-Verordnung regelt die Zuweisung von Zeitnischen (Slots) auf Flughäfen in der Gemeinschaft. Zeitnischen, also die Erlaubnis, an einem bestimmten Datum und zu einem bestimmten Zeitpunkt an überlasteten Flughäfen zu starten und zu landen, sind für den Flugbetrieb der Fluggesellschaft ausschlaggebend. Zeitnischen werden nach neutralen, transparenten und nicht-diskriminierenden Regeln von einem unabhängigen Koordinator zugewiesen. Der EU-Rahmen soll sicherstellen, dass die existierenden Kapazitäten an überlasteten Flughäfen voll und effizient genutzt werden und gleichzeitig die Vorteile für die Nutzer maximiert und der Wettbewerb gefördert werden.

Bei der Verteilung von Zeitnischen wird grundsätzlich so vorgegangen, dass ein Luftfahrtunternehmen, das seine Zeitnischen während mindestens 80 Prozent der Flugplanperiode genutzt hat, ein Anrecht auf dieselben Zeitnischen der entsprechenden Flugplanperiode des darauf folgenden Jahres hat (angestammte Rechte). Folglich werden Zeitnischen, die von den Luftfahrtunternehmen nicht ausreichend genutzt werden, neu verteilt (“Use-it-or-lose-it-Regel”).

Links zum Thema:

Erklärung von Präsidentin von der Leyen

Das vollständige Statement der Verkehrskommissarin

Vergabe der Slots in der EU

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.