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Vorlesen26.11.2018 Brüssel – Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) hat die EU-Kommission heute (Montag, 26.11) ihr Bestreben zur Überwindung der Blockade des Streitbeilegungs- systems der WTO vorgelegt. Mit Australien, Kanada, China, Island, Indien, Neuseeland, Mexiko, Norwegen, Singapur und der Schweiz wird die EU den Vorschlag auf der Tagung des Allgemeinen Rates der WTO am 12. Dezember vorstellen.
Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte dazu: „Die Funktion des Berufungsgremiums des WTO-Streitbeilegungssystems rückt immer mehr in den Hintergrund. Ohne diese Kernfunktion der WTO würde die Welt ein System verlieren, das seit Jahrzehnten für Stabilität im Welthandel sorgt. Zusammen mit einer breiten Koalition von WTO-Mitgliedern legen wir nun unsere bisher konkretesten Vorschläge für die WTO-Reform vor. Ich hoffe, dass dies dazu beitragen wird, die derzeitige Blockade zu überwinden, und dass alle WTO-Mitglieder gleichermaßen Verantwortung übernehmen und sich in gutem Glauben an den Reformprozess beteiligen werden.“
Die jetzt vorgelegten Änderungsvorschläge zum WTO-Übereinkommen knüpfen an die am 18. September veröffentlichten Ideen der EU zur Modernisierung der WTO an und sind Teil einer breiteren Anstrengung. Sie beinhalten auch den kürzlich vorgelegten Vorschlag über Notifizierungs- und Transparenzregeln innerhalb der WTO, der unter anderem von den USA und Japan mitfinanziert wurde. Sie sind das Ergebnis intensiver Diskussionen in den letzten Wochen mit den WTO-Ländern und gehen systematisch und konstruktiv auf alle in den letzten Monaten gegenüber dem Berufungsgremium geäußerten Bedenken ein.
Weitere Informationen:
Die EU und die WTO
Die Handelspolitik der EU