EU und Deutschland gemeinsam unterstützen Senegal im Kampf gegen COVID-19

20.11.2020 Brüssel. Die Europäische Union und Deutschland gemeinsam unterstützen Senegal bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie. Die EU stellt 112 Millionen Euro und Deutschland 100 Millionen Euro bereit. Die Mittel fließen über das gemeinsame Soforthilfeprogramm von „Team Europa“, mit dem die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre Partner in der Welt bei der Bekämpfung von COVID-19 unterstützen. Zudem stellt die EU für Ghana eine Budget-Soforthilfe in Höhe von 86,5 Millionen Euro bereit, um einen Teil seiner makroökonomischen und finanziellen Belastungen im Rahmen der Pandemie abzufedern.

Das Geld für den Senegal unterstützt das von der Regierung aufgelegte Programm zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz, insbesondere Maßnahmen, um Unternehmen zu stärken und die soziale Absicherung der Bevölkerung sicherzustellen.

Jutta Urpilainen‚ EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften, erklärte dazu: „Diese Unterstützung in bisher einmaligem Umfang zeigt, dass die Europäische Union der Republik Senegal entschlossen zur Seite steht. Ich bin stolz auf diese gemeinsame Anstrengung im Rahmen von „Team Europa“, mit der eine optimale Wirksamkeit der Maßnahmen zur sozialen Absicherung der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen und zur Unterstützung der wirtschaftlichen Akteure erreicht wird. Die senegalesischen Behörden gewährleisten die Transparenz ihrer Verwaltung und können auf uns zählen, wenn es darum geht, die Resilienz des Landes zu stärken.“

Gerd Müller, der deutsche Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, bekräftigte: „Wir stehen in dieser schwierigen Zeit entschlossen an der Seite unseres reformorientierten Partnerlandes Senegal. Auch hier hat das Coronavirus zahlreiche Fortschritte der letzten Jahre zunichtegemacht: so ist fast die Hälfte der Bevölkerung arbeitslos und die senegalesische Wirtschaft erlebt eine dramatische Rezession. Mit unseren Sofortmaßnahmen und Überbrückungskrediten tragen wir dazu bei, die Produktion aufrechtzuerhalten und zehntausende Arbeitsplätze zu sichern.“

Die Coronakrise hat vor allem in Entwicklungsländern und Schwellenländern zu einer dramatischen Hungersnot und Wirtschaftskrise geführt. Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KKMU) im informellen Sektor sind von der Coronavirus-Krise und dem Rückgang des Wirtschaftswachstums besonders stark betroffen. Seit März sahen sich viele Unternehmen gezwungen, ihre Geschäftstätigkeit einzuschränken oder sogar vollständig einzustellen. Kleinstunternehmen und kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der senegalesischen Privatwirtschaft. Sie machen 99,8 Prozent der 400.000 Unternehmen in Senegal aus und beschäftigen 89 Prozent der Erwerbsbevölkerung. Somit sind sie die treibende Kraft für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Senegals.

Einer aktuellen Studie der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) zufolge rangiert Senegal unter den Ländern mit den höchsten Arbeitslosenquoten weltweit auf Platz 3 (48 Prozent). Vor allem Frauen und die ländlichen Gebiete sind von Arbeitslosigkeit betroffen. Hinzu kommt eine hohe Unterbeschäftigung. Nur ein kleiner Teil der Erwerbsbevölkerung ist vollzeitbeschäftigt. Durch die Coronavirus-Krise hat sich diese Lage noch weiter verschärft.

Die Europäische Union ist ein wichtiger und langjähriger Partner Senegals. So hat die EU im Zeitraum 2014-2020 für Senegal rund 1 Milliarde Euro bereitgestellt, davon u.a. 347 Millionen Euro als bilaterale Finanzhilfe sowie zudem 199,2 Millionen Euro aus dem Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika.

Seit der Unabhängigkeit Senegals ist Deutschland ein enger Partner des Landes. Im Jahr 2019 schlossen beide Länder eine Partnerschaft, um Reformen voranzubringen: Deutschland unterstützt die Umsetzung der Reformen in Senegal in den Bereichen verantwortungsvolle Staatsführung und Korruptionsbekämpfung, für die es zusätzliche Mittel vorgesehen hat. Im Gegenzug verpflichtet sich die senegalesische Regierung zu messbaren Fortschritten.

Deutschland hat im Rahmen seines Marshallplans mit Afrika noch mit sechs weiteren Ländern eine solche Partnerschaft zur Förderung von Reformen geschlossen. Die Zusammenarbeit mit diesen Reformpartnerländern ist darauf ausgerichtet, das Geschäftsklima zu verbessern, den Privatsektor anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Ziel ist es, so mehr Investitionen vor Ort zu mobilisieren.

EU-Soforthilfe für Ghana

Heute (Freitag) hat die Europäische Union zudem eine Budget-Soforthilfe in Höhe von 86,5 Millionen Euro bereitgestellt, um Ghana bei der Bewältigung der Folgen der Coronavirus-Pandemie zu helfen. Die Mittel stehen im Einklang mit dem Budgethilfeabkommen, das die Europäische Kommission und Ghana am 30. September 2020 unterzeichnet haben, und werden in einer einzigen Tranche ausgezahlt.

Hierzu erklärte Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften: „Durch die Reaktion unseres Teams Europa auf die COVID-19-Pandemie erhält unser Partner eine Soforthilfe zur Bewältigung der Krise. Außerdem geht es dabei um einen langfristigen Wiederaufbau und die Schaffung einer umweltfreundlicheren, gerechteren und nachhaltigeren Welt für künftige Generationen. Ich freue mich, dass unsere Unterstützung für Ghana diese beiden wichtigen Ziele berücksichtigt.“

Durch diese Soforthilfe erhält Ghana den finanziellen Spielraum, um die Coronavirus-Pandemie anzugehen, und kann gleichzeitig weiterhin grundlegende öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung und Bildung aufrechterhalten und hierdurch seine Resilienz zu verbessern. Die EU-Budgethilfe ergänzt die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der Geber ebenso wie die Bemühungen der ghanaischen Regierung, die Anfälligkeit der Wirtschaft für externe Schocks zu minimieren und den langfristigen Wiederaufbau nach der Überwindung der COVID-19-Pandemie zu fördern.

Die Bereitstellung dieser umfangreichen Finanzhilfe für den nationalen Haushalt wird dazu beitragen, wichtige Maßnahmen zur Eindämmung der verheerenden gesundheitlichen und sozioökonomischen Folgen der COVID-19-Krise durchzuführen. Außerdem wird hierdurch die wirtschaftliche Stabilität verbessert, indem die Mittel zur Verfügung gestellt werden, die notwendig sind, um die durch diese Krise verursachte große Finanzierungslücke zu schließen, die durch die zusätzlichen Ausgaben in Verbindung mit Steuerausfällen entstanden ist.

Zwischen der Europäischen Union und Ghana besteht eine langjährige Partnerschaft. Im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds (2014-2020) hat die Europäische Kommission zur Unterstützung Ghanas insgesamt 323 Millionen Euro bereitgestellt. Diese finanzielle Unterstützung dient dazu,

• durch nachhaltige Landwirtschaft in den sechs ökologisch wichtigen Savannengebieten des Landes Wohlstand zu generieren,
• angemessene Beschäftigungsmöglichkeiten für bedürftige Bevölkerungsgruppen (junge Menschen, Frauen und Minderheiten) zu schaffen und die Sozialschutzdienste zu verbessern
• sowie gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit und Rechenschaftspflicht zu fördern.

Hintergrund: Team Europa

Insgesamt wurden für die globale Reaktion von Team Europa auf die COVID-19-Pandemie rund 37 Milliarden Euro bereitgestellt; dieser Betrag setzt sich zusammen aus Mitteln der EU und ihrer Mitgliedstaaten, der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Davon sind mindestens 7,8 Milliarden Euro für die Unterstützung von Ländern in Afrika bestimmt. Ferner wird ein erheblicher Anteil der Garantien von Team Europa in Höhe von insgesamt 2,9 Milliarden Euro ebenfalls afrikanischen Ländern zugutekommen.

Die Schwerpunkte dieser Unterstützung sind:

• Linderung der unmittelbaren Gesundheitskrise und des hierdurch entstehenden humanitären Bedarfs,
• Stärkung der Gesundheits-, Ernährungs-, Wasser- und Sanitärversorgungssysteme der Partnerländer,
• Ausbau der Forschungs-, Vorsorge- und Reaktionskapazitäten und
• Unterstützung der Partnerländer bei der Eindämmung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise.

Links zum Thema:

Entwicklung und Zusammenarbeit der EU in Senegal

Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika

Entwicklungszusammenarbeit mit Ghana

EU-Budgethilfe

Die EU und die internationale Zusammenarbeit und Entwicklung

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.