EU unterstützt wirtschaftliche Erholung der Republik Moldau mit 600 Millionen Euro

02.06.2021 Brüssel. Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ein Konjunkturprogramm für die Republik Moldau angekündigt. Mit dem Programm sollen in den nächsten drei Jahren bis zu 600 Millionen Euro an Makrofinanzhilfen, Zuschüssen und Investitionen mobilisiert werden, ergänzt durch Mischfinanzierungen und Finanzgarantien. „Die Republik Moldau befindet sich an einem Scheideweg. Das Konjunkturprogramm der EU stellt eine beispiellose Anstrengung dar, um das Land auf seinem Weg der Erholung zu unterstützen und eine ehrgeizige Reformagenda im Interesse seiner Bürger voranzutreiben“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Olivér Várhelyi‚ EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, fügte hinzu: „Mit diesem ehrgeizigen Konjunkturprogramm wollen wir die langfristige sozioökonomische Erholung ankurbeln und das ungenutzte wirtschaftliche Potenzial Moldaus zum Nutzen seiner Bürgerinnen und Bürger freisetzen. Wir werden in Wirtschaft, Konnektivität, Bildung und Beschäftigungsfähigkeit investieren. Mit dem Programm werden unerlässliche Strukturreformen gefördert, auch in den Schlüsselbereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung.“

Das Programm ist in fünf Abschnitte untergliedert: Verwaltung der öffentlichen Finanzen und wirtschaftspolitische Steuerung; wettbewerbsfähige Wirtschaft, Handel und KMU; Infrastruktur; Bildung und Beschäftigungsfähigkeit; Rechtsstaatlichkeit und Reform des Justizwesens.

Hintergrund

Seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie hat die Europäische Union ihre Solidarität mit Partnern weltweit unter Beweis gestellt. Für die Republik Moldau waren allein im Jahr 2020 mehr als 127 Millionen Euro an bilateralen Finanzhilfen mobilisiert worden, um das Land bei der Bewältigung des anfänglichen Schocks der Krise zu unterstützen.

Das heute angekündigte Konjunkturprogramm enthält Investitionspläne im Umfang von bis zu 600 Millionen Euro für den Zeitraum 2021-2024, die in enger Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten und internationalen Finanzinstitutionen im Rahmen eines „Team Europa“-Konzepts sowie mit privaten Investoren umgesetzt werden sollen.

Für das Konjunkturprogramm gelten strenge Auflagen. Investitionen werden auf der Grundlage eines leistungsbezogenen Ansatzes nach dem Grundsatz „mehr für mehr“ getätigt: Voraussetzung für die finanzielle Unterstützung sind Fortschritte bei den Strukturreformen, insbesondere im Bereich Justiz und Korruptionsbekämpfung.

Links zum Thema:

Factsheet zu den Beziehungen EU-Moldau

Delegation der Europäischen Union in der Republik Moldau

Factsheet zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie in der Region der Östlichen Partnerschaft

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.