EU-Verteidigungsminister beraten in Berlin über Lage in Libyen, Mali, dem östlichen Mittelmeer und in Belarus

26.08.2020 Berlin. Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister beraten Mittwoch (26. August) im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft in Berlin das erste Mal seit Beginn der Coronavirus-Pandemie in einem persönlichen, informellen Treffen über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Entwicklungen. Zum Auftakt der Gespräche sagte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, vor Journalisten in Berlin: „Wir werden heute sehr wichtige Gespräche führen. Die Lage in Libyen und Mali, die Spannungen im östlichen Mittelmeer und die Lage in Belarus sind besorgniserregend. Wir haben viel zu bereden. Wir müssen zudem den Strategischen Kompass voranbringen und die Zusammenarbeit im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik planen.“

Seitens der EU-Kommission nehmen neben Josep Borrell Exekutivvizepräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton teil. NATO-Generalsekretär Stoltenberg und der Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen für Friedensoperationen Jean-Pierre Lacroix nehmen ebenfalls teil.

Mit dem künftigen Strategischen Kompass will der Hohe Vertreter Borrell eine gemeinsame strategische Kultur in der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik voranbringen: eine gemeinsame Sichtweise auf die Welt, eine gemeinsame Definition von Bedrohungen und Herausforderungen als Grundlage für eine gemeinsame Bewältigung dieser Herausforderungen. Um diesen Prozess in Gang zu bringen, wird Borrell den Mitgliedstaaten noch vor dem Jahresende eine nachrichtendienstlich gestützte Bedrohungsanalyse vorlegen.

Der Hohe Vertreter Josep Borrell leitet das informelle Ministertreffen und wird im Anschluss gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen 17:30 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf Europe by Satellite übertragen wird.

Das informelle Treffen dient zur Vorbereitung auf das formelle Verteidigungsministertreffen im November 2020 in Brüssel.

Links zum Thema:

Video: Doorstep-Statement des Hohen Vertreters vor Beginn des Verteidigungsministerrates

Doorstep-Statement des Hohen Vertreters im Wortlaut

Website der deutschen Ratspräsidentschaft

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland