Europäisch-Japanische Beziehungen: Aufbruch in eine neue Ära

04.12.2018 Brüssel/Tokyo – Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Japan sollen durch die Unterzeichnung eines wichtigen Handelsabkommens und eines strategischen Partnerschaftsabkommens wichtige neue Impulse erhalten.

Obwohl die Europäische Union und Japan bereits gute Beziehungen unterhalten, haben sie vereinbart, ihre Partnerschaft vor dem Hintergrund zunehmender internationaler Spannungen und Protektionismus noch weiter zu verbessern. Das vorgeschlagene Handelsabkommen wird es europäischen Unternehmen erleichtern, nach Japan zu exportieren, während die geplante strategische Partnerschaft die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Herausforderungen wie Sicherheit und Umwelt stärken wird.

Die EU-Abgeordneten werden auf der Plenartagung im Dezember über die beiden Abkommen abstimmen. Zudem muss der Rat diese billigen, bevor sie in Kraft treten können.

Handelsbeziehungen

EU-Unternehmen exportieren jährlich Waren im Wert von mehr als 58 Milliarden Euro und Dienstleistungen im Wert von 28 Milliarden Euro nach Japan. Das Handelsabkommen wird dies noch verstärken, indem es verbleibende Handelshemmnisse beseitigt. Dazu gehört auch die Abschaffung von 90 Prozent der Zölle auf mehr als 90 Prozent der EU-Exporte nach Japan. Dadurch dürften EU-Exporteure jährlich rund eine Milliarde Euro an Zöllen einsparen.

Darüber hinaus wird Japan den besonderen Status von mehr als 200 europäischen Agrarerzeugnissen aus bestimmten Regionen („geografischen Angaben“) anerkennen. Es werden auch Maßnahmen zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse ergriffen, beispielsweise indem man sich eher auf internationale Normen und nicht auf spezifische japanische Anforderungen stützt.

Der Berichterstatter des Parlaments, der EU-Abgeordnete Pedro Silva Pereira (S&D) aus Portugal, hebt hervor, dass das Abkommen zu einem wichtigen Zeitpunkt geschlossen werde: „Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan sendet rechtzeitig ein Signal zur Unterstützung des offenen, fairen, werte- und regelbasierten Handels in einer Zeit zunehmenden Protektionismus und der unberechenbaren Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump. Dieses Abkommen eröffnet der Europäischen Union auch Chancen im asiatisch-pazifischen Raum, insbesondere seit die USA aus dem Trans-Pazifischen Handelsabkommen (TPP) ausgetreten sind, und trägt dazu bei, die Werte der EU und hohe Standards in der Region zu fördern.“

Silva Pereira sagt auch, dass es bei dem Abkommen nicht nur um die Stimulierung des Handels gehe: „Dieses Abkommen wird nicht nur engere bilaterale Wirtschaftsbeziehungen, sondern auch die konkrete Zusammenarbeit bei der nachhaltigen Entwicklung und der Bekämpfung des Klimawandels fördern. Das Abkommen kann darüber hinaus die Koordinierung in multilateralen Fragen mit Japan verbessern und dazu beitragen, Regeln für die Weltwirtschaft im Einklang mit unseren hohen Standards und gemeinsamen Werten der Achtung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu gestalten.“

Strategische Partnerschaft

Das strategische Partnerschaftsabkommen bietet einen rechtsverbindlichen Rahmen für die Zusammenarbeit in einer Reihe von Fragen. Der Berichterstatter Alojz Peterle (EVP) aus Slowenien betont: Es „wird die Zusammenarbeit mit Japan in Schlüsselsektoren vertiefen und sich mit Themen wie Klimawandel, Gesundheitsforschung und Cyberkriminalität befassen. Diese Partnerschaft ist eine Antwort auf die aktuellen globalen Herausforderungen, die über die Grenzen hinausgehen, und bestätigt auch unser Engagement für eine internationale, regelbasierte Ordnung.“

Ein Modell für andere Länder

Beide EU-Abgeordneten sagen, dass sie die Abkommen als mögliche Modelle für die Zusammenarbeit mit anderen Ländern betrachten.

Silva Perreira argumentiert: „Es ist das erste EU-Handelsabkommen mit der Verpflichtung zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und mit speziellen Kapiteln zu Corporate Governance und kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Das Abkommen hält auch die hohen Standards der EU in den Bereichen Umweltschutz, Verbraucherschutz, Lebensmittelsicherheit und Arbeitnehmerrechte aufrecht, schützt öffentliche Dienstleistungen und respektiert das Recht auf Regulierung.“

Peterle betont: „Die beiden Abkommen waren möglich, weil die EU und Japan gleichgesinnte Partner mit gemeinsamen Werten der Demokratie und einer gemeinsamen Vision für globalen Handel und Zusammenarbeit sind […] Hohe Standards und die Bereitschaft, sich den aktuellen globalen Herausforderungen zu stellen, sollten der Eckpfeiler künftiger Kooperationsabkommen sein.“

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