PresseInformation des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung vom 22.05.2019.
HANNOVER. Für die Europawahl am kommenden Sonntag, 26. Mai 2019, erscheint eine höhere Wahlbeteiligung als 2014 in Niedersachsen erreichbar. Das geht aus einer Umfrage des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung bei den zehn größten Städten Niedersachsens hervor.
Gefragt wurde nach der Zahl der eingegangenen Briefwahlanträge für die Europawahl 2019 sowie die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler bei der Europawahl 2014. Danach gaben vor fünf Jahren in den abgefragten Städten insgesamt 120.129 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme per Briefwahl ab. Dagegen wurden bis zum Stichtag 21. Mai in den abgefragten Städten insgesamt 168.766 Anträge auf Briefwahl für die Europawahl 2019 gezählt – rund 48.000 mehr. Angenommen, es bliebe am Wahlabend bei dieser Zahl, entspräche das einer Steigerung gegenüber 2014 um 40,5 Prozent.
Europaministerin Birgit Honé zeigte sich am (heutigen) Mittwoch erfreut über das Ergebnis der Umfrage: „Die sich im Vergleich zu 2014 abzeichnende deutlich höhere Zahl an Briefwählern, legt die Hoffnung nahe, dass wir am Sonntag tatsächlich eine signifikant höhere Wahlbeteiligung verzeichnen können als bei der Europawahl 2014. Das wäre für alle ein großer Erfolg, die in den vergangenen Wochen und Monaten engagiert und ausdauernd für die Teilnahme an der Wahl geworben haben.“ Allerdings müsse beachtet werden, dass die Möglichkeit der Briefwahl seit Jahren immer häufiger von Bürgerinnen und Bürgern in Anspruch genommen werde.
Bei der Europawahl 2014 gaben in Niedersachsen 3.006.852 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. Das ergab bei insgesamt 6.126.291 Wahlberechtigten eine Beteiligung von 49,1 Prozent.
Hintergrund
Die von den zehn abgefragten Städten übermittelten Zahlen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:
Per Briefwahl abgegebene Stimmen bei der Europawahl 2014 und beantragte
Briefwahlunterlagen für die Europawahl 2019 im Vergleich
Umfrage in den zehn größten niedersächsischen Städten – Stichtag: 21. Mai 2019
Stadt | Briefwahl 2014 (abgegeben) | Briefwahl 2019 (beantragt) | Differenz in % [1] |
Hannover | 32.664 | 49.482 | + 51,5 % |
Braunschweig | 24.803 | 32.124 | + 29,5 % |
Oldenburg | 10.281 | 16.790 | + 63,3 % |
Osnabrück | 11.182 | 15.930 | + 42,5 % |
Wolfsburg | 8.111 | 10.749 | + 32,5 % |
Hildesheim | 7.717 | 10.885 | + 41,1 % |
Göttingen | 9.622 | 12.802 | + 33,0 % |
Wilhelmshaven | 6.679 | 7.710 | + 15,4 % |
Lüneburg | 6.665 | 8.761 | + 31,4 % |
Emden | 2.405 | 3.533 | + 46,9 % |
Insgesamt | 120.129 | 168.766 | + 40,5 % |
Quelle: Umfrage Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Eine Übertragung des aktuellen Umfrageergebnisses auf eine eventuelle Prognose zur Wahlbeteiligung an der Europawahl 2019 in Niedersachsen ist aufgrund fehlender Repräsentativität statistisch unzulässig. Anzumerken ist auch, dass der Bundeswahlleiter seit Jahren eine steigende Beliebtheit der Briefwahl verzeichnet (siehe dazu folgende Tabelle). Bei der Europawahl 2014 lag der Briefwahl-Anteil bundesweit bei 25,3 Prozent.
Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler bei Bundestagswahlen 1990 – 2017
Angaben in Prozent der abgegebenen Stimmen
Jahr der BT-Wahl | Anteil Briefwahl |
1990 | 9,4 |
1994 | 13,4 |
1998 | 16,0 |
2002 | 18,0 |
2005 | 18,7 |
2009 | 21,4 |
2013 | 24,3 |
2017 | 28,6 |
Quelle: Bundeswahlleiter
[1] Hierbei handelt es sich nur um einen Näherungswert. Ein statistisch korrekter Vergleich lässt sich erst nach dem 26. Mai 2019 anstellen, wenn die Zahl der in den Wahlämtern eingegangenen Briefwahlunterlagen vorliegt.