Für eine widerstandsfähige EU: Kommission legt erste strategische Vorausschau vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

09.09.2020 Brüssel. Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihren ersten Bericht zur strategischen Vorausschau verabschiedet. Der Bericht zielt darauf ab, neue Herausforderungen und Möglichkeiten zu identifizieren, um Entscheidungen der Europäischen Union besser zu steuern. Die strategische Vorausschau wird in wichtige politische Initiativen einfließen und der Kommission helfen, zukunftsfähige Politik und Rechtsvorschriften zu entwickeln. Der Bericht führt auch ein umfassendes Konzept zur Widerstandsfähigkeit (Resilienz) der EU ein.

Präsidentin Ursula von der Leyen sagte: “In diesen schwierigen Zeiten müssen die politischen Entscheidungsträger ihren Blick weit in die Zukunft richten. Dieser Bericht zeigt, wie wichtig Resilienz für einen starken und dauerhaften Aufschwung ist. Wir sind bestrebt, die notwendigen Veränderungen auf nachhaltige, faire und demokratische Weise herbeizuführen.”

Der für die Vorausschau zuständige Vizepräsident Maroš Šefčovič unterstrich: “Die Pandemie hat uns nicht nur schmerzlich vor Augen geführt, wie verwundbar wir sind, sondern auch Chancen aufgezeigt, die die EU unbedingt ergreifen muss.”

Vor dem Hintergrund des Europäischen Aufbauplans geht es in dem Bericht auch um die sozialen, wirtschaftlichen, geopolitischen, grünen und digitalen Dimensionen von Widerstandsfähigkeit. Für jede Dimension identifiziert der Bericht die durch die Coronavirus-Krise aufgedeckten Kapazitäten, Schwachstellen und Chancen, die die EU mittel- bis langfristig angehen will. Die Kommission verlässt sich seit vielen Jahren auf die Vorausschau, will sie nun aber in alle Politikbereiche einbetten, um ihren strategischen Wert zu nutzen. Ein erstes Beispiel ist die jüngste Mitteilung über kritische Rohstoffe. Die Vorausschau trägt hier dazu bei, die Autonomie der EU zu stärken.

Die Kommission will Widerstandsfähigkeit in Zukunft durch die folgenden Punkte erreichen:

  • Durchführung von Vorausschau-Übungen für alle wichtigen politischen Initiativen
  • Veröffentlichung zukunftsorientierter, jährlicher Berichte zur strategischen Zukunftsforschung, in denen Trends und Herausforderungen analysiert werden, um bei der Politik und Entscheidungsfindung zu helfen
  • Unterstützung der Entwicklung von Vorausschau-Kapazitäten in den Verwaltungen der EU und der Mitgliedstaaten
  • Aufbau einer Gemeinschaft für Zukunftsforschung mit EU- und internationalen Institutionen und Partnern

Im Bericht zur strategischen Vorausschau werden Vorschläge gemacht, wie Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten und anderen wichtigen Interessengruppen angestoßen werden können: Zum Beispiel, wie Widerstandsfähigkeit am besten überwacht werden kann. Diese Diskussionen können dazu beitragen, Stärken und Schwächen auf der Ebene der EU und der Mitgliedstaaten im Hinblick auf sich abzeichnende Trends und Herausforderungen zu identifizieren und zu bewerten und Antwort auf die folgende Fragen geben: Machen wir die EU durch unsere Politik und unseren Wiederaufbauplan widerstandsfähiger?

Nächste Schritte

  • Der aktuelle Bericht zur strategischen Vorausschau und seine Nachfolger werden in Präsidentin von der Leyens jährliche Reden zur Lage der Union und in die Arbeitsprogramme der Kommission einfließen. Sie werden auch in die bevorstehenden interinstitutionellen Verhandlungen über unser Mehrjahresprogramm einfließen.
  • Die übergreifende strategische Vorausschau-Agenda wird die politischen Prioritäten und Schlüsselinitiativen der EU in den Arbeitsprogrammen der Kommission sowie wichtige Querschnittsthemen aufzeigen, wie z.B. die offene strategische Autonomie der EU für eine neue globale Ordnung, das künftige Potenzial grüner Arbeitsplätze und die erforderlichen Qualifikationen sowie die Überschneidungen der grünen und digitalen Übergänge zwischen den einzelnen Politikbereichen.
  • Die Jahreskonferenz des Europäischen Strategie- und Politikanalysesystems (ESPAS) im November 2020 wird die Gelegenheit bieten, das Thema des Berichts der strategischen Vorausschau des nächsten Jahres zu diskutieren und ein EU-weites Vorausschau-Netzwerk ins Leben zu rufen.
  • Die Entwicklung gemeinsamer Referenz-Vorausschau-Szenarien, die in die künftige politische Debatte einfließen, die Kohärenz zwischen den Politikbereichen gewährleisten und als Rahmen für politische Vorschläge dienen sollen. Dies kann auch in die Konferenz über die Zukunft Europas einfließen.

Links zum Thema:

Kommission legt erstmalig strategische Vorausschau vor: Weichenstellung für ein widerstandsfähigeres Europa
Presseinformation der EU-Kommission vom 09.09.2020.

Q&A: Der erste Bericht zur strategischen Vorausschau – für ein widerstandsfähigeres Europa

Internetseite zur Strategischen Vorrausschau

Internetseite zur Antwort der Kommission auf das Coronavirus

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.