22.01.2021 Brüssel. Gleichstellungskommissarin Helena Dalli hat eine neue und verstärkte Unionsstrategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen für den Zeitraum 2021-2030 angekündigt. Die neue Strategie, die in den nächsten Wochen vorgestellt wird, umfasst sämtliche Aspekte der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die die EU vor zehn Jahren unterzeichnet hat, und wird die im Übereinkommen verankerten Rechte in Taten ummünzen.
Kommissarin Helena Dalli sagte: „In der EU gibt es mehr als 87 Millionen Menschen mit Behinderungen. Wir müssen uns voll und ganz dafür einsetzen, dass sie gleichberechtigt an allen Bereichen des Lebens teilhaben können. Nur mit der vollen Unterstützung der Mitgliedstaaten und verstärkten nationalen Maßnahmen kann es uns gelingen, die Situation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Die neue Strategie wird es uns leichter machen, gemeinsam an unseren Verpflichtungen zu arbeiten, auch im Dialog und in Partnerschaft mit Menschen mit Behinderungen. Wir müssen unsere Kräfte bündeln und unsere Anstrengungen verdoppeln, um unsere Union der Gleichberechtigung Wirklichkeit werden zu lassen.“
Die vor zehn Jahren in der EU in Kraft getretene UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen war ein Durchbruch auf dem Gebiet der Behindertenrechte und ist die erste Menschenrechtskonvention, die von der EU ratifiziert wurde. Vertragsparteien, die dem Übereinkommen beitreten, sind verpflichtet, die Menschenrechte aller Menschen mit Behinderungen zu schützen und zu achten und ihre Gleichstellung vor dem Gesetz zu gewährleisten.
Die EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen 2010-2020 war das wichtigste Instrument der EU, um die Bestimmungen der Konvention zu verwirklichen und die Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen zu unterstützen. Die Strategie hat das Thema Behinderung ganz oben auf die EU-Agenda gesetzt und Verbesserungen u. a. in den Bereichen Zugänglichkeit, Sensibilisierung, Bildung und Ausbildung, Sozialschutz und Gesundheit bewirkt.
Links zum Thema:
Daily News vom 22. Januar 2021
Website zu Initiativen der Kommission für Menschen mit Behinderungen
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.