Humanitäre Hilfe: Neuer Ansatz für weltweite Unterstützung der EU angesichts der Auswirkungen von COVID-19 © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

10.03.2021 Brüssel. Die Europäische Kommission hat sich heute (Mittwoch) für stärkere humanitäre Maßnahmen der Europäischen Union weltweit ausgesprochen, um den durch die COVID-19-Pandemie gestiegenen Bedarf zu decken. In der Mitteilung werden eine Reihe von Maßnahmen im Rahmen eines „Team Europa“-Ansatzes vorgeschlagen, um schnell humanitäre Hilfe bereitzustellen zu können: die Ressourcenbasis soll erweitert, günstige Rahmenbedingungen für humanitäre Partner gefördert und die Ursachen von Krisen weiter bekämpft werden. Dabei stehen die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und Maßnahmen zur Bewältigung der dramatischen Auswirkungen des Klimawandels im Mittelpunkt.

Der Hohe Vertreter Josep Borrell erklärte dazu: „Humanitäre Krisen dauern mittlerweile im Durchschnitt mindestens 9 Jahre, viele sogar noch erheblich länger. Für diese besteht die Gefahr „vergessen“ zu werden, wie die Krisen in Jemen oder Syrien. Aber die EU vergisst sie nicht. Die humanitäre Hilfe ist einer der sichtbarsten Aspekte des auswärtigen Handelns der EU. Die Achtung des humanitären Völkerrechts muss mehr denn je fest im Mittelpunkt der Außenpolitik der EU stehen, um grundsatzorientierte humanitäre Maßnahmen zu unterstützen, die Zivilbevölkerung besser zu schützen, und die Sicherheit der humanitären Helfer, die überall in der Welt ihr Leben riskieren, zu gewährleisten.“

Aufbau einer neuen europäische Reaktionskapazität für humanitäre Hilfe

Die EU wird eine neue europäische Kapazität für humanitäre Maßnahmen einrichten, um unmittelbar in humanitären Krisen eingreifen zu können, wenn die traditionellen Bereitstellungsmechanismen für humanitäre Hilfe über EU-Partner oder deren Kapazitäten sich als ineffizient oder unzureichend erweisen. Diese Kapazität soll die Logistik einschließlich des Transports vereinfachen, die Bündelung von Ressourcen ermöglichen und deren ersten Einsatz vor Ort erleichtern. Über sie könnten beispielsweise logistische Bewertungen, Unterstützung bei der Bereitstellung, Beschaffung, Lagerung, Beförderung und/oder Verteilung von Hilfsgütern, einschließlich COVID-19-Impfstoffen und deren Lieferung in fragilen Ländern, angeboten werden. Die Kapazität wird mit dem Katastrophenschutzverfahren der Union koordiniert und dieses ergänzen und dabei auf die operative Unterstützung des EU-Zentrums für die Koordination von Notfallmaßnahmen zurückgreifen.

Eintreten für die Achtung des humanitären Völkerrechts

Direkte und oft vorsätzliche Angriffe der kriegführenden Parteien auf Zivilisten, Krankenhäuser und Schulen und damit die Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht nehmen zu. So wurden im Jahr 2019 277 Angriffe auf humanitäre Helfer gemeldet, von denen 125 getötet wurden. Die EU wird daher die Einhaltung des humanitären Völkerrechts noch stärker in den Mittelpunkt ihres auswärtigen Handelns zum Schutz der Zivilbevölkerung stellen.

Konkret wird die EU:

– Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht konsequent überwachen,

– die Einhaltung der Sorgfaltspflicht als Bestandteil aller Außenhilfeinstrumente der EU stärken,

– weiterhin die umfassende Berücksichtigung des humanitären Völkerrechts in der Sanktionspolitik der EU gewährleisten, unter anderem durch die konsequente Einbeziehung von Ausnahmen für humanitäre Hilfe in die Sanktionsregelungen der EU.

Synergien zwischen humanitärer Hilfe, Entwicklung und Friedenskonsolidierung

Humanitäre Hilfe an sich hat weder den Zweck noch die Möglichkeit, die komplexen Ursachen von Konflikten und anderen Krisen zu bewältigen. Die EU wird daher ihre Soforthilfemaßnahmen verstärken, indem sie in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren in den Bereichen Entwicklung und Friedenskonsolidierung die Ursachen der Krise bekämpft und langfristige Lösungen für humanitäre Notsituationen fördert.

Eurobarometer – starke Unterstützung der Bürger für humanitäre Maßnahmen der EU

Die Europäische Kommission hat in einer Umfrage die öffentliche Meinung zur humanitären Hilfe der EU in den 27 Mitgliedstaaten ermittelt. Die Ergebnisse dieser Umfrage zeigen, dass humanitäre Maßnahmen der EU eindeutig unterstützt werden – 91 Prozent der Befragten gaben positive Stellungnahmen zu den von der EU finanzierten humanitären Hilfsmaßnahmen ab. Fast die Hälfte aller Befragten ist der Ansicht, dass die EU die bestehende Unterstützung für humanitäre Hilfe aufrechterhalten sollte, und vier von zehn befürworten sogar eine Aufstockung der Mittel.

Die Europäische Union ist zusammen mit ihren Mitgliedstaaten der weltweit größte Geber humanitärer Hilfe, mit einem Anteil von rund 36 Prozent an der weltweiten humanitären Hilfe.

Links zum Thema:

Humanitäre Maßnahmen: Neuer Ansatz für weltweite EU-Hilfe angesichts der Auswirkungen von COVID-19
Presseinformation der EU-Kommission vom 10.03.2021.

Mitteilung

Fragen & Antworten

Eurobarometer-Ergebnisse: öffentliche Meinungsumfrage zur humanitären Hilfe der EU

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.