Im Ernstfall schnell reagieren: Kommission schlägt Stärkung des EU-Katastrophenschutzes vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

02.06.2020 Brüssel. Im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU für 2021-2027 schlägt die Kommission neue Instrumente vor, um im Falle eines ernsten grenzüberschreitenden Notfalls wie der Coronavirus-Pandemie schneller reagieren zu können. Zu diesem Zweck sollen dem Katastrophenschutz-Programm RescEU im Zeitraum 2021-2027 rund 2 Milliarden Euro zugewiesen werden, womit das Gesamtbudget für den Katastrophenschutz der Europäischen Union 3,1 Milliarden Euro übersteigen würde. Ziel ist es, der EU und den Mitgliedstaaten zu ermöglichen, die Krisenvorsorge zu verbessern und auf Krisen aller Art schneller und flexibler zu reagieren.

Der Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, sagte: “Als das Coronavirus Europa traf, gab es in den Mitgliedstaaten einen Mangel an medizinischer Ausrüstung. Doch die EU hatte weder die Macht noch die Mittel, Ausrüstung anzubieten, wir konnten die Zusammenarbeit nur fördern. Die Bürger erwarten von der EU, dass sie während einer Krise handelt. Wir alle müssen besser vorbereitet sein und die Lehren daraus ziehen. rescEU wird massiv gestärkt, um kein EU-Land während einer Krise zurückzulassen.”

Nach dem Vorschlag der Kommission wird die EU eine Reserve schaffen, um in der Lage zu sein, Ausrüstungen direkt zu beschaffen und die Entwicklungs- und Betriebskosten der rescEU-Programme vollständig zu übernehmen. Die Kommission hat auch eine beträchtliche Aufstockung ihres globalen Budgets für humanitäre Hilfe um 5 Milliarden Euro vorgeschlagen, so dass im nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 insgesamt 14,8 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um besser auf den weltweit wachsenden Bedarf reagieren zu können.

Links zum Thema:

Mitschnitt der Pressekonferenz des Kommissars Lenarčič

Fragen und Antworten

Die aktualisierten Vorschläge der Kommission für den Finanzrahmen 2021-2027

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland