16.10.2018 Brüssel – Ein Jahr nach der Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia hat die EU-Kommission heute (Dienstag, 16.10) die Aufklärung der Morde an Daphne Caruana Galizia in Malta und Jan Kuciak in der Slowakei angemahnt. Um die Wahrheit ans Licht zu bringen, opfern Journalisten alles, was sie haben, „manche gar ihr Leben“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Timmermans und die Kommissarinnen Jourová und Gabriel in einer gemeinsamen Erklärung.

„Um sich eine eigene Meinung bilden zu können, brauchen die Bürger eine unabhängige Berichterstattung, die nicht behindert wird. Deshalb müssen die für die Morde Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Wir wollen, dass die ganze Wahrheit ans Licht kommt.“

„Wir müssen allen Journalisten das klare Signal geben: In Europa seid Ihr bei eurer Arbeit sicher. Wo Journalisten zum Schweigen gebracht werden, wird auch die Demokratie zum Schweigen gebracht. Das wird in Europa nicht geschehen. Nicht, solange wir Wache halten“, heißt es in der Erklärung weiter.

In der Erklärung erinnert die Kommission an die Bedeutung von freier Berichterstattung: „Für die Kommission sind Redefreiheit und Freiheit der Medien ganz zentrale Dinge. Die Demokratie kann nicht überleben, wenn Journalisten nicht mehr frei berichten können, der Zensur unterworfen werden oder die Mächtigen – wen auch immer – nicht mehr kritisieren dürfen. Wenn sie eingeschüchtert, schikaniert, bedroht und manchmal sogar ermordet werden, nur weil sie ihre Arbeit tun. Journalisten sind wichtig für die Demokratie, lebenswichtig.

Und auch die Whistleblower dürfen wir nicht vergessen, die bei investigativen Recherchen oft als Quelle dienen und ebenfalls des Schutzes bedürfen. Sie verlassen sich darauf, dass wir ihre Sicherheit gewährleisten, und wir dürfen sie nicht einfach im Stich lassen.“

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Erklärung im Wortlaut