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Vorlesen08.01.2019 Brüssel. Die Europäische Kommission streicht Thailand aus der Liste der „ermahnten Länder“, um dessen Fortschritte bei der Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei zu würdigen. Die Kommission hat heute anerkannt, dass Thailand die Mängel seiner Rechts- und Verwaltungssysteme im Fischereisektor erfolgreich angegangen ist. Sie nimmt daher die seit April 2015 bestehende sogenannte „gelbe Karte“ zurück, die als Verwarnung der Europäischen Union (EU) eingesetzt wurde, weil das Land zu diesem Zeitpunkt nicht ausreichend gegen illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei vorgegangen ist. Der heutige Beschluss macht den ersten Schritt eines Verfahrens rückgängig, das zu einem vollständigen Verbot der Einfuhr von Seefischereierzeugnissen in die EU hätte führen können.
Karmenu Vella, EU-Kommissar für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, sagte dazu: „Die illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei gefährdet die weltweiten Fischbestände, gleichzeitig schadet sie den Menschen, die vom Meer leben, insbesondere jenen, die bereits von Armut bedroht sind. Die Bekämpfung der illegalen Fischerei ist daher eine Priorität der EU. Ich freue mich, dass wir heute einen neuen engagierten Partner in diesem Kampf gewonnen haben.“
Mit der Vergabe der „gelben Karte“ haben die Kommission und Thailand einen konstruktiven Prozess der Zusammenarbeit und des Dialogs aufgenommen. Dies hat zu einer wesentlichen Verbesserung der thailändischen Fischereipolitik entsprechend den internationalen Verpflichtungen des Landes geführt. Thailand hat seine Rechtsvorschriften im Bereich der Fischerei im Einklang mit den Instrumenten des internationalen Seerechts überarbeitet. Es kommt seinen Verpflichtungen als Flaggen-, Hafen-, Küsten- und Marktstaat besser nach. Dabei hat es klare Begriffsbestimmungen in seine Rechtsvorschriften aufgenommen und eine abschreckende Sanktionsregelung eingeführt.
Die thailändischen Behörden verfügen nun über alle erforderlichen Maßnahmen zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei. Die Verbesserung der Rechts- und Verwaltungssysteme in Thailand könnte so einen Multiplikatoreffekt für die globale Nachhaltigkeit der Fischereiressourcen mit sich bringen. Die Kommission erkennt außerdem die Bemühungen Thailands an, den Menschenhandel zu bekämpfen und die Arbeitsbedingungen im Fischereisektor zu verbessern. Als erstes asiatisches Land hat Thailand kürzlich die Ratifizierung des Übereinkommens Nr. 188 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Arbeit im Fischereisektor (C188) angekündigt.
Die Kommission beglückwünscht die thailändische Regierung zu dieser Zusage und ist bereit, Thailand weiter in seinem Bestreben zu unterstützen, der Region ein Vorbild zu sein. Weiter wird die Kommission eng mit Thailand zusammenarbeiten, um die illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei zu bekämpfen und menschenwürdige Arbeitsbedingungen im Fischereisektor zu fördern.
Link zum Thema:
Kommission nimmt „gelbe Karte“ gegen Thailand aufgrund seiner Maßnahmen gegen illegale Fischerei zurück
Presseinformation der EU-Kommission vom 08.01.2019.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.