06.10.2021 Brüssel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch (6. Oktober) nach dem EU-Westbalkan-Gipfel in Slowenien für ein klares Bekenntnis zur Integration der Region in die Europäische Union geworben. „Der westliche Balkan ist Teil desselben Europas wie die Europäische Union. Wir teilen dieselbe Geschichte, wir teilen dieselben Interessen, dieselben Werte und – davon bin ich zutiefst überzeugt – auch dasselbe Schicksal“, so die Präsidentin nach den Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und dem Kosovo. Die EU sei nicht vollständig ohne den Westbalkan und die Kommission werde ihr Möglichstes tun, um den Erweiterungsprozess und die Integration in die EU voranzutreiben.
Herzstück des Engagements in der Region sei der Wirtschafts- und Investitionsplan. „Mit den 9 Milliarden Euro, die wir an Zuschüssen auf den Tisch legen, können wir bis zu 30 Milliarden Euro für die Region mobilisieren.“ Der Fokus liege nun auf der Entwicklung des gemeinsamen regionalen Marktes. „Die Marktintegration wird für die westlichen Balkanstaaten ebenso vorteilhaft sein wie der Binnenmarkt für die Europäische Union.“
Bei ihren Besuchen in den sechs Westbalkanstaaten in der vergangenen Woche habe sie die Ungeduld der Menschen gespürt, der EU beizutreten, so von der Leyen bei einer Pressekonferenz im Anschluss an das heutige Treffen. Es gebe jedoch zweifelsohne viel sichtbaren Fortschritt. „Jetzt kommt es darauf an, in Schlüsselbereichen wie Justiz, Korruptionsbekämpfung, organisierte Kriminalität, Medienfreiheit und Wirtschaftsreformen Kurs zu halten.“ Die EU müsse jedoch ebenfalls liefern. „Insbesondere das Ausbleiben einer Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien gefährdet unser Ansehen und unsere Einflussmöglichkeiten in der Region“, sagte sie an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Links zum Thema:
Erklärung von Brdo des EU-Westbalkan-Gipfels von 6. Oktober
Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen von 6. Oktober
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.