Migration: Kommissionspräsidentin von der Leyen ruft zu Kompromissbereitschaft auf

19.11.2020 Brüssel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in der Migrations- und Asylpolitik zu mehr Kompromissbereitschaft aufgerufen. „Eine Lösung im Bereich der Migration, die alle voll und ganz zufrieden stellt, gibt es nicht. Wir müssen in dieser Frage zusammenkommen, wir müssen diskutieren und Kompromisse finden: also die nationalen Parlamente, das Europäische Parlament, die nationalen Regierungen. Wir müssen unsere Differenzen anerkennen und wir müssen sie überwinden. Aber wir müssen jetzt vorankommen“, so von der Leyen heute (Donnerstag) auf einer interparlamentarischen Konferenz zu Migration und Asyl, zu der Parlamentspräsident David Sassoli und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eingeladen hatten.

In ihrer Rede erinnerte Präsident von der Leyen daran, dass „Migration für Europa schon immer eine Tatsache war – und immer sein wird“ und dass sie „unsere Gesellschaften bereichert und neue Talente in unsere Länder bringt, wenn sie gut gesteuert wird.“

Die Europäische Union stehe jedoch noch vor vielen Herausforderungen, so von der Leyen: „Das derzeitige System funktioniert nicht mehr. Unser neues Migrations- und Asylpaket bietet einen Neuanfang.“ Die Präsidentin unterstrich, wie wichtig es für die EU sei, „ein System aufzubauen, das die Migration langfristig steuert und sich voll und ganz auf europäische Werte gründet.“

Von der Leyen bekräftigte auch die Notwendigkeit, Solidarität mit den Mitgliedstaaten an den Außengrenzen der EU zu zeigen, deren Anliegen gehört und diskutiert werden müssen.

Auf der ganztägigen Videokonferenz diskutieren Abgeordnete des EU-Parlaments, des Bundestags und anderer europäischer Parlamente über die europäische Migrations- und Asylpolitik. Die Konferenz begann mit Grundsatzreden des Parlamentspräsidenten David Sassoli, der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, des Präsidenten des Deutschen Bundestages Wolfgang Schäuble und den Parlamentspräsidenten aus den EU-Staaten, die nach Deutschland die Ratspräsidentschaft übernehmen, aus Portugal Eduardo Ferro Rodrigues und aus Slowenien Igor Zorčič.

Es folgte eine Debatte zum Thema „Asyl und Migration gemeinsam steuern“ mit Beiträgen der Präsidenten Sassoli, von der Leyen und Schäuble sowie der Innenkommissarin Ylva Johansson, des UNHCR-Hochkommissars Filippo Grandi und des Generaldirektors der Internationalen Organisation für Migration António Vitorino.

Links zum Thema:

Vollständige Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen

Videoaufzeichnung der Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen

Europäisches Migrations- und Asylpaket

Pressemitteilung des Europäischen Parlaments mit dem vollständigen Programm der Konferenz

Live-Übertragung über den Webstream des Europäischen Parlaments

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.