Nächste sechs Monate entscheidend für die EU, sagt von der Leyen zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Nächste sechs Monate entscheidend für die EU, sagt von der Leyen zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

03.07.2020 Brüssel. Der deutsche Vorsitz im Rat der EU kommt aus Sicht von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem entscheidenden Zeitpunkt. Die nächsten sechs Monate wegweisend für die Zukunft der EU, sagte von der Leyen gestern (Donnerstag) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Videokonferenz der Kommission mit der Bundesregierung. „Wir müssen nicht nur die Krise überwinden, sondern wir wollen und müssen auch den Weg der Modernisierung in der Europäischen Union mutig weitergehen“, sagte von der Leyen. „Die wichtigsten Herausforderungen Europas vor der Krise werden auch nach Überwindung der Krise dieselben bleiben: Klimawandel, Digitalisierung und die Stellung Europas in der Welt.“

Präsidentin von der Leyen strebt ebenso wie Bundeskanzlerin Merkel noch im Juli eine Einigung im Europäischen Rat über das Aufbauprogramm Next Generation EU und den langfristigen EU-Haushalt an. Die Krise gebe das Tempo vor. „Jeden Tag, den wir verlieren, werden wir erleben, wie Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren, Unternehmen Pleite gehen und unsere Volkswirtschaften geschwächt werden“, sagte von der Leyen.

Die Kommissionspräsidentin hatte gestern Parlamentspräsident Sassoli, Ratspräsident Michel und Bundeskanzlerin Merkel zu einem Treffen am 8. Juli eingeladen, um die bevorstehenden intensiven politischen Verhandlungen vorzubereiten.

Von der Leyen merkte auch an, dass die Prioritäten der deutschen Präsidentschaft mit dem Arbeitsprogramm der Kommission übereinstimmen – vom Klimaschutz über die Digitalisierung bis hin zu mehr Krisenfestigkeit in der Wirtschaft. Die Kommission werde auch in der „entscheidenden Phase“ der Verhandlungen über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich sowie in den Außenbeziehungen eng mit der deutschen Präsidentschaft zusammenarbeiten.

Nach dem virtuellen Treffen mit Angehörigen des Bundeskabinetts tauschten sich Mitglieder der Europäischen Kommission auch mit Abgeordneten des Bundestages aus.

Links zum Thema:

Mitschrift der Pressekonferenz

Video-Mitschnitte der Pressekonferenz: Einleitung von Bundeskanzlerin Merkel, Einleitung von Präsidentin von der Leyen und die Fragen und Antworten

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.