Online-Datenbank über Waffenexporte der EU-Mitgliedstaaten geht an den Start

27.10.2020 Brüssel. Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat gestern (Montag) eine Online-Datenbank veröffentlicht, die Daten über die Waffenexporte der EU-Mitgliedstaaten zugänglich macht. Die Datenbank enthält Informationen über den Wert, den Bestimmungsort die Waffenausfuhrgenehmigungen und die tatsächlichen Ausfuhren der Mitgliedstaaten für die Jahre 2013-2019. Die Datenbank wird jährlich aktualisiert. Die Datenbank bietet zudem verschiedene grafische Darstellungen und Vergleiche, um die Transparenz zu erhöhen.

In dieser Ansicht können zum Beispiel grafische Darstellungen über die Waffenexporte Deutschlands im Zeitverlauf abgerufen werden.

Alle Daten stammen aus den Jahresberichten zu Waffenausfuhren und werden von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt.

Hintergrund

Während Entscheidungen über die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter eindeutig in die nationale Zuständigkeit fallen, sind die Beurteilungskriterien, auf die die nationalen Behörden ihre Entscheidungen stützen, europäisch. Der EAD arbeitet gemeinsam mit den Mitgliedstaaten auf mehr Transparenz und Konvergenz bei der Umsetzung dieser Kriterien hin. Es ist von wesentlicher Bedeutung, bei der Ausfuhr von Waffen die europäischen Werte zu wahren: Eine strikte Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts zur Waffenausfuhr durch die Mitgliedstaaten ist notwendig.

Links zum Thema:

Die Online-Datenbank über Waffenausfuhren

Die vollständige Pressemitteilung

Die Waffenexportkontrollpolitik der EU

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.