Aktuelle Meldungen

Lebenslanges Lernen: Kommission stärkt Zugang zu Weiterbildungen © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

Individuelle Lernkonten und Qualifikationen zum Nachweis von Lernergebnissen, so genannte Microcredentials, sollen dazu beitragen, dass alle Menschen jederzeit und lebenslang Zugang zu Weiterbildungsangeboten haben. Die Europäische Kommission hat dazu am Freitag (10. Dezember) Vorschläge für Empfehlungen des Rates vorgelegt. Ziel ist es, dass bis 2030 mindestens 60 Prozent aller Erwachsenen jährlich an einer Weiterbildungsmaßnahme teilnehmen können.
EU-Außenbeauftrager Borrell empfängt Bundesaußenministerin Baerbock in Brüssel © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat sich am Donnerstag (9. Dezember) mit der neuen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Brüssel getroffen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an den Antrittsbesuch erklärte Borrell, dieser Besuch in Brüssel sei höchst symbolisch und zeige, welche Bedeutung die deutsche Regierung der Europäischen Union und der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik beimesse.
Liste der EU-Straftatbestände soll um Hetze und Hasskriminalität erweitert werden © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Hetze und Hasskriminalität haben in Europa massiv zugenommen und sind – offline und online – zu einem besonders besorgniserregenden Phänomen geworden. Die EU-Kommission hat deshalb Donnerstag (9. Dezember) eine Initiative vorgelegt, die darauf abzielt, Hetze und Hasskriminalität in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen.
Ursula von der Leyen gratuliert Olaf Scholz zur Wahl, Treffen in Brüssel am Freitag © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz zu seiner Wahl gratuliert. „Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf Scholz, zur Wahl und Ernennung als Bundeskanzler. Ich wünsche einen guten Start und freue mich auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa“
Konferenz zur Zukunft Europas: In welchem Europa möchten Sie leben? © Europäische Union, 2004, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Alain Schroeder

Die niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Birgit Honé und die hessische Europaministerin Lucia Puttrich nehmen für den Bundesrat an der Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas teil. Dabei diskutieren Sie die Wünsche und Ideen der europäischen Bürgerinnen und Bürger.
Was es genau mit der Konferenz zur Zukunft Europas auf sich hat und wie man sich beteiligt, erklären beide Ministerinnen in diesem Video und stellen ihre Aufgaben für den Bundesrat bei der Zukunftskonferenz vor.