Urananreicherung im Iran: EU ruft Iran zum Kurswechsel und Einhaltung des Atomabkommens auf

12.01.2021 Brüssel. Die Europäische Union verurteilt die Urananreicherung des Iran, die gegen das Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) verstößt und den diplomatischen Prozess sowie stabilisierende Bemühungen gefährdet. Das gab der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, Montag (11. Januar) in einer Erklärung im Namen der EU bekannt. „Wir fordern Iran auf, weitere Eskalation zu unterlassen und seinen Kurs unverzüglich umzukehren“, heißt es in der Erklärung. Die EU steht weiter zu dem Abkommen und begrüßt positive Signale des gewählten US-Präsidenten Joe Biden.

In der Erklärung heißt es weiter: „Die Urananreicherung von bis zu 20 Prozent durch Iran wurde von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO am 4. Januar bestätigt gibt Anlass zu großer Sorge. Das Vorgehen Irans steht im Widerspruch zu den eindeutigen Bestimmungen des JCPoA und hat möglicherweise schwerwiegende Auswirkungen auf die Verbreitung von Uran.

Die EU erkennt die Probleme an, die sich aus dem einseitigen Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen und der Sanktionen ergeben. Die EU hat ihre Verpflichtungen aus dem JCPoA eingehalten, auch was die im Abkommen vorgesehene Aufhebung der Sanktionen betrifft. Trotz der schwerwiegenden Anfechtungen des JCPoA hat die EU weiterhin hart daran gearbeitet, es zu erhalten. Wir unterstützen die laufenden diplomatischen Bemühungen im Rahmen der Gemeinsamen Kommission, um die vollständige Umsetzung des JCPoA sicherzustellen.“

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Die Erklärung im Wortlaut

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.