Vergabe öffentlicher Aufträge in der Coronakrise: Flexible EU-Regeln erlauben Kauf binnen Stunden © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

01.04.2020 Brüssel. In der Coronakrise bieten die europäischen Regeln für das öffentliche Beschaffungswesen so große Flexibilität, dass dringend benötigte Güter binnen Tagen oder sogar Stunden gekauft werden können. Damit die EU-Staaten die Vergaberegeln in dieser Notsituation schnell anwenden und Schutzausrüstung, Medikamente und Beatmungsgeräte anschaffen und liefern können, hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) einen Leitfaden veröffentlicht.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sagte: “Die öffentlichen Vergabestellen stehen in der gegenwärtigen Krisensituation unter enormem Druck, um die persönliche Schutzausrüstung, wie Gesichtsmasken und Schutzhandschuhe, lebensrettende Beatmungsgeräte und andere medizinische Hilfsmittel schnell für all jene bereitzustellen, die angesichts dieser Krise unermüdlich arbeiten.”

Den öffentlichen Vergabestellen will der Kommissar mit dem Leitfaden helfen. Darin werden alle flexiblen Lösungen, die der europäische Rahmen für die öffentliche Vergabe bietet, detailliert erläutert. In einer Notsituation wie in der aktuellen Corona-Krise sei eine Beschaffung nach europäischen Regel innerhalb weniger Tage und wenn nötig sogar binnen Stunden möglich, so Breton. Er ermuntert alle öffentlichen Stellen, diese Flexibilität voll auszuschöpfen.

Der Leitfaden gibt einen Überblick über die Auswahl der Ausschreibungsverfahren und geltende Fristen. Er weist auf Möglichkeiten hin, die von einer beträchtlichen Verkürzung der allgemein geltenden Fristen bis hin zur Beschaffung ohne vorherige Veröffentlichung von Ausschreibungen reichen.

Links zum Thema:

Coronavirus: Commission issues practical guidance on using the flexibilities of the EU public procurement framework
Nachricht der EU-Kommission vom 01.04.2020.

Der Leitfaden

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.