Vertretung der EU-Kommission in Deutschland startet neue Dialogreihen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

01.07.2020 Brüssel. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland begleitet den heute (Mittwoch) beginnenden deutschen Vorsitz im Rat der EU mit einer Reihe von Veranstaltungen. „Pünktlich zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft holen wir die politischen Spitzen der Europäischen Kommission zum Gespräch ins Land – zunächst virtuell“, sagt Jörg Wojahn, Vertreter der Kommission in Deutschland. „EBD Briefing: Kommission direkt“ heißt ein neues Format, das die Vertretung gemeinsam mit der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) umsetzt. Zu den informellen Ministerräten im Juli bringt die Dialogreihe EU-Kommissarinnen und -Kommissare mit der Fachöffentlichkeit zusammen. Begleitend zu den informellen Räten in vielen deutschen Städten organisiert die Kommissionsvertretung Rollenspiele für junge Erwachsene zu europapolitischen Themen. Dazu kommen virtuelle Brüssel-Besuche von Schulklassen, Medien und anderen Gruppen. Am 16. Juli ist eine Online-Diskussion von Exekutivvizepräsident Frans Timmermans mit Carla Reemtsma von der Klimabewegung „Fridays for Future“ geplant.

Zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft tauscht sich die von der Leyen-Kommission morgen virtuell mit der Bundesregierung und dem Bundestag aus. Im Anschluss an den virtuellen Besuch der Kommission im Kanzleramt ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Präsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel angesetzt, die Sie am 2. Juli ab 16:30 Uhr live bei EbS verfolgen können.

„Auf dem Weg aus der Corona-Krise steht Europa an einer historischen Weggabelung. Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft kann und muss mehr gestalten als Präsidentschaften normalerweise. Das ist eine große Aufgabe, die aber ein Land mit solchen Kapazitäten wie die Bundesrepublik erfolgreich schultern kann“, sagt Wojahn.

EBD Briefing: Kommission direkt beginnt am 3. Juli

Das Dialogformat „EBD Briefing: Kommission direkt“ beginnt am 3. Juli mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Kommissar für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau Maroš Šefčovič, der auf das Treffen des Allgemeinen Rates am 14. Juli blickt. „EU-Kommissarinnen und Kommissare stehen der organisierten Zivilgesellschaft wie auch Bürgerinnen und Bürgern zu den brennenden Fragen Europas Rede und Antwort“, sagt Wojahn.

„Ich freue mich, dass wir mit dem Format die Rückkopplung zwischen dem politischen Parkett in Brüssel und dem in Berlin verstetigen“, begrüßt EBD-Präsidentin Linn Selle den Start der Reihe. „Das ist gerade bei den großen Dossiers der kommenden Monate wie dem Mehrjährigen Finanzrahmen der EU wichtig, um alle politischen Gestaltungsräume erkennen und nutzen zu können.“

Bisher feststehende Termine:

• Freitag, 3. Juli 2020: EBD Briefing: Kommission direkt mit Maroš Šefčovič, Vize-Präsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, zum Rat für Allgemeine Angelegenheiten am 14. Juli
• Montag, 6. Juli 2020: EBD Briefing: Kommission direkt mit Didier Reynders, EU-Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit, zum informellen Justizrat am 6. Juli
• Dienstag, 7. Juli 2020: „Trade Policy Review: new global challenges and EU Trade Policy Priorities“ – EBD Briefing: Kommission direkt mit Phil Hogan, EU-Kommissar für Handel
• Donnerstag, 9. Juli 2020: EBD Briefing: Kommission direkt mit Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, zum informellen Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (Gesundheit) am 16. Juli
• Freitag, 10. Juli 2020: EBD Briefing: Kommission direkt mit Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, zum informellen Kickoff des Umwelt-Rates am 13. Juli

Veranstaltungssprache ist, wo nicht anders angegeben, Englisch. Weitere Informationen zur Reihe und zur Anmeldung finden Sie hier.

Virtuelle Brüssel-Besuche und Rollenspiele für junge Erwachsene in vielen deutschen Städten

Die Vertretung in Deutschland ist das Bindeglied zwischen der EU-Kommission in Brüssel und der Bundesregierung und dem Bundestag, den Ländern, Kommunen, der organisierten Zivilgesellschaft und den Bürgerinnen und Bürgern. Zum Angebot der Vertretung während der Ratspräsidentschaft gehören die in der Corona-Pandemie virtuell stattfindenden Besuche von Schulklassen in Brüssel.

Unter dem Motto „Einmischen – Jugend redet mit“ organisiert die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der Kommissionsvertretung begleitend zu den informellen Ministerräten Rollenspiele für junge Erwachsene in den jeweiligen deutschen Städten, in denen die Räte stattfinden. Den Auftakt macht Dresden, wo kommende Woche das informelle Treffen der Justiz- und Innenminister hätte stattfinden sollen. Die Minister kommen im Juli wegen der Corona-Pandemie noch per Videokonferenz zusammen, die Rollenspiele finden aber mit Infektionsschutzmaßnahmen vor Ort statt. Nach der Sommerpause hofft der deutsche Vorsitz im Rat die informellen Ministerräte soweit möglich auch wieder als physische Treffen durchführen zu können, und zwar in Berlin, Koblenz, Osnabrück, Baden-Baden, Bonn, Passau und Wiesbaden.

Angesprochen werden für die Rollenspiele vornehmlich berufsbildende Schulen, Gymnasien, Freizeiteinrichten und die jeweiligen Landesjugendringe. Die Rollenspiele sind je nach Bildungsstand mehr oder weniger niedrigschwellig angesetzt mit dem Ziel, den Teilnehmenden die Europäische Union, die europäische Politik sowie die Themen der Ratsformationen näher zu bringen und den Bezug zu ihrem Alltag zu veranschaulichen. Die Teilnehmenden erhalten die Möglichkeit, die Ergebnisse der Rollenspiele Social-Media-gerecht aufzubereiten und auf den von ihnen genutzten Plattformen breit zu streuen.

Timmermans diskutiert mit der Klimabewegung „Friday’s for Future“ am 16. Juli

Der europäische Green Deal ist für die Kommission der Kompass auf dem Weg aus der Coronakrise und auch ein Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft. Die Vertretung der Kommission in Deutschland bringt daher den für den Green Deal zuständigen Exekutivvizepräsidenten Frans Timmermans mit der „Fridays for Future“-Klimaaktivistin Carla Reemtsma zu einer interaktiven Online-Diskussion in deutscher Sprache zusammen, die am 16. Juli ab 16:30 Uhr unter anderem auf Facebook und Twitter live übertragen wird. Nutzerinnen und Nutzer können sich über unsere Social Media-Kanäle vorab und live an der Diskussion beteiligen. Weitere Informationen folgen in Kürze.

Links zum Thema:

Website der deutschen Ratspräsidentschaft

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.