Von der Leyen berät mit Staats- und Regierungschefs über Einreisebeschränkungen in EU

17.03.2020 Brüssel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird heute (Dienstag) Nachmittag mit den Staats- und Regierungschefs über die Maßnahmen in der Coronakrise und temporäre Einreisebeschränkungen in die EU beraten. Ziel ist ein koordiniertes Vorgehen der EU. Die Kommission hatte gestern empfohlen, dass alle Reisen in die Europäische Union, die nicht zwingend notwendig sind, für zunächst 30 Tage eingeschränkt werden. Ziel ist es, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Beschlossen und umgesetzt werden müssen die Einreisebeschränkungen von den Mitgliedstaaten. Die gemeinsame Videokonferenz ist für 17 Uhr angesetzt.

Details zur genauen Umsetzung der Einreisebeschränkungen in die EU werden die Staats- und Regierungschefs heute bei ihren Gesprächen festlegen. Die abschließende Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen, die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest.

Präsidentin von der Leyen hatte gestern die G7 Staats- und Regierungschefs informiert, dass alle Reisen in die Europäische Union, die nicht zwingend notwendig sind, für zunächst 30 Tage eingeschränkt werden sollen. Vorgesehen sind Ausnahmen der Einreisebeschränkung für Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, Pendler im Grenzgebiet sowie europäische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die nach Hause kommen. Auch alle Gütertransporte sollen bestehen bleiben. Die Regelung soll für alle Schengen-Staaten sowie auch für alle EU-Länder gelten, die derzeit nicht im Schengen-Raum sind, insgesamt 30 Staaten.

Die Einreisebeschränkungen in die EU müssen von den Mitgliedstaaten beschlossen und umgesetzt werden. Sie sollen nicht gelten für Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs und der EFTA-Staaten (Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Island).

Bereits am Mittag hatte die Kommission den Mitgliedstaaten Leitlinien für Grenzkontrollen an den Binnengrenzen vorgelegt.

Oliver Varhelyi, EU-Kommissar für Erweiterungsverhandlungen, sprach heute in einer von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz organisierten Videokonferenz mit den Regierungschefs der Westbalkan-Staaten, um die Region in die koordinierten EU-Maßnahmen in der Coronakrise einzubinden.

Links zu Thema:

COVID-19: La Commission appelle à une restriction temporaire des voyages non essentiels à destination de l’UE
Nachricht der EU-Kommission vom 17.03.2020.

Von der Leyen: Einreisebeschränkung für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU – für zunächst 30 Tage
Presseinformation der EU-Kommission vom 16.03.2020.

Empfehlung der Europäischen Kommission an den Europäischen Rat zu vorübergehenden Einschränkungen nicht notwendiger Einreisen in die EU (EN)

VIDEO: Pressekonferenz von Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel nach der Videokonferenz der G7 Staats- und Regierungschefs

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.