Von der Leyen: EU-Aufbauplan „ist eine große Chance für die deutsche Industrie“

06.10.2020 Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Videobotschaft zum Tag der Industrie in Berlin heute (Dienstag) den Mehrwert des EU-Aufbauprogramms „NextGenerationEU“ für die deutsche Wirtschaft hervorgehoben. „NextGenerationEU soll die Richtung weisen und auch jenen in Europa Investitionen ermöglichen, die nicht über die Möglichkeiten Deutschlands verfügen. Auch das ist eine große Chance für die deutsche Industrie“, sagte von der Leyen. Das europäische Aufbauprogramm mit seinem Investitionsvolumen von 750 Milliarden Euro „ist unsere Chance, mehr zu erreichen als Krisen-Bilanzen reparieren. Wir können jetzt den Weg bahnen für ein moderneres, stärkeres Europa. Für dauerhaften Erfolg auch auf internationaler Ebene.“

In ihrem Statement zum Auftakt des zweiten Tages der vom Bundesverband der Deutschen Industrie ausgerichteten Konferenz verwies Ursula von der Leyen eingangs auf besondere Leistungen der deutschen Industrie in der Coronavirus-Pandemie. „Die Welt der deutschen Industrie ist mir wohl vertraut. Ich weiß, was Sie in normalen Zeiten, aber auch in tiefen Krisen leisten können. Wie global vernetzt, vorausschauend und anpassungsfähig die deutsche Industrie ist. Und ich weiß, dass Menschen wie Sie sich niemals einigeln, wenn eine Krise zuschlägt“, so die Kommissionspräsidentin.

„Aber diese Krise hat uns stärker und tiefer getroffen als vorherige Krisen. Die deutsche Industrie hat entschlossen, mutig und klug reagiert. Einige von Ihnen haben Ihre Produktion umgestellt. Modeunternehmen haben Masken hergestellt. Die Automobilindustrie hat neue Filter für Klimaanlagen entwickelt. Brennereien haben gelernt, Desinfektionsmittel zu produzieren. Und alle von Ihnen haben in Rekordzeit einen großen Anteil Ihrer Arbeitsprozesse digitalisiert — mit mehr Automatisierung, mehr Telearbeit und mehr E-Commerce. In nur wenigen Wochen haben Sie Fortschritte in der Digitalisierung erreicht, die normalerweise Jahre in Anspruch nehmen.“

Industrie weiß um den Wert der Kurzarbeit in ganz Europa

Auch Europa habe in dieser Krise schnell reagieren müssen, sagte von der Leyen. „Wir haben in kürzester Frist unsere Vorschriften für staatliche Beihilfen vollständig flexibilisiert. So konnten staatliche Hilfen sehr schnell fließen. Deutschland hat ausgiebig von dieser Gelegenheit Gebrauch gemacht. Wir haben – ebenfalls in Rekordzeit – zum ersten Mal ein Instrument zur Unterstützung von Kurzarbeit für ganz Europa geschaffen. Die deutsche Industrie weiß schon lange um den Wert. Es ist für eine schnelle Erholung unendlich wichtig, dass auch Ihre europäischen Zulieferunternehmen ihre erfahrenen Fachkräfte halten und durch die Krise bringen können.“

Die Kommission habe hart gearbeitet, um die Binnengrenzen offen zu halten. „Um unseren Warenverkehr wieder in Gang zu bringen, nachdem einzelne Mitgliedsstaaten wegen des Virus die Grenzen zu gemacht haben. Wir wissen, wie wichtig ein funktionierender Binnenmarkt gerade für die hochvernetzte deutsche Industrie ist“, sagte von der Leyen.

„NextGenerationEU“ finanziert zukunftsweisende Leuchtturmprojekte

Schließlich habe die Kommission für den Wiederaufbau ein Konzept entwickelt, dass zum ersten Mal Solidarität mit Reformen und Investitionen auf der europäischen Ebene koppelt – den Aufbaufonds „NextGenerationEU“ mit einem Investitionsvolumen von 750 Milliarden Euro. „NextGenerationEU wird in zukunftweisende europäische Leuchtturmprojekte investieren. Damit können wir Wachstum ankurbeln und gleichzeitig auf breiter Ebene und in allen 27 Staaten Digitalisierung nach vorne bringen. Ebenso den European Green Deal, der ein nachhaltigeres Wirtschaften fördert. Wir wollen etwa neue europäische ,Hydrogen Valleys‘ errichten, damit kohlenstoffintensive Industriezweige leichter auf sauberen Wasserstoff umstellen können. Weil mehr als ein Drittel der Treibhausgasemissionen durch Gebäude entsteht, gehen wir die Modernisierung europäisch an. Wir werden verstärkt in organische Materialien wie Holz investieren. Und künstliche Intelligenz in unseren Gebäuden nutzen, um Energieeffizienz zu schaffen und CO2-Emissionen zu senken.“

Aufbauplan soll Europas „Digitale Dekade“ einleiten

Heute sei Europa auf vielen Feldern zu stark von digitalen Technologien abhängig, die von anderen entwickelt und dadurch auch kontrolliert werden. „Deswegen müssen und wollen wir das nächste Kapitel der digitalen Revolution auf einer europäischen Tastatur schreiben“, sagte von der Leyen. „Das ist die digitale Revolution, die sich aus Industriedaten speist. Und in diesem Bereich sind wir weltweit führend. 80 Prozent der von Ihnen im Produktionsprozess gesammelten Daten werden derzeit nicht verwendet. Das wollen wir ändern. Der nächste Entwicklungsschritt ist die gemeinsame Datennutzung zwischen Unternehmen. Dafür bedarf es aber klarer Regeln und sicherer Datenräume. Mit NextGenerationEU werden wir auf Grundlage von Gaia-X eine sichere europäische Daten-Cloud aufbauen.“

Zugleich müsse Europa in die Infrastruktur der Zukunft investieren. Mit der sicheren Cloud, mit 5G und 6G, mit Hochgeschwindigkeits-Internet für alle. Dies diene den Verbrauchern und der Industrie.

„Aber unser Blick muss auch über die Binnenmarktgrenzen hinausgehen. Wir wollen Sie vor unlauterem Wettbewerb, etwa vor ausländischen Subventionen, schützen. Und wir wollen Ihnen helfen, Ihre Wertschöpfungsketten zu diversifizieren, um Ihre Unternehmen krisenfester zu machen“, sagte von der Leyen. „Wir werden unsere Industriestrategie aktualisieren, um sie an den sich absehbar wandelnden globalen Wettbewerb in der Zeit nach COVID anzupassen. Natürlich bauen wir auch darauf, dass sich die europäische Industrie und der europäische Mittelstand an die Spitze des Wandels setzen.“

Deutschland sei ein Land, dessen Unternehmen immer wieder Krisen getrotzt und sich immer wieder erfolgreich neu erfunden haben, sagte von der Leyen. „Wir können es erneut beweisen. Wir haben in Europa alles, was es braucht, um diese Krise zu überwinden, unserer Wirtschaft zu modernisiern und zu stärken und global weiterhin Spitzenpositionen zu behaupten. NextGenerationEU soll Kompass und Treibsatz zugleich sein. Aber damit wir das Ziel erreichen, müssen wir den Weg gemeinsam gehen. Nur wenn wir unsere Kräfte bündeln, wird Europa erfolgreich sein. Ergreifen wir die Chance, gemeinsam den Wandel und eine bessere Zukunft zu gestalten.“

Links zum Thema:

Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen zum Tag der Industrie

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.