Welttag der Pressefreiheit: EU-Kommission setzt sich für freie und unabhängige Medien ein

03.05.2021 Brüssel. Heute (Montag), am Welttag der Pressefreiheit, bekräftigt die EU-Kommission ihr Engagement für die Verteidigung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus in der EU und darüber hinaus. Medien sollten frei und unabhängig arbeiten können – dies ist der Kern der EU-Werte und der Demokratie. „Mehr denn je hat die Pandemie die Schlüsselrolle von Journalisten gezeigt, die uns informieren, aber auch die Notwendigkeit, sie zu schützen. Ich bin besorgt über die zunehmenden Drohungen und Angriffe gegen Journalisten, die sich insbesondere gegen Frauen richten“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz.

Die EU-Kommission wird den Mitgliedstaaten bis Ende des Jahres Empfehlungen zur Sicherheit von Journalisten vorlegen, als Teil unseres Gesamtkonzepts zur Unterstützung von Medien und Demokratie.

Das für den Binnenmarkt zuständige Kommissionsmitglied Thierry Breton fügte hinzu: „Heute werden wir wieder an die vielen Herausforderungen erinnert, denen sich die Medien gegenübersehen und die durch die COVID-19-Krise noch verstärkt wurden. Wir sind entschlossen, einen widerstandsfähigen, freien und unabhängigen Mediensektor zu stärken und zu schützen. Meine Priorität ist es, sicherzustellen, dass Journalisten bei der Ausübung ihrer unverzichtbaren Arbeit, ob online oder offline, das höchste Schutzniveau genießen.“

Gestern gab der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell eine Erklärung im Namen der EU ab. Er sagte: „Die Pressefreiheit ist, wie durch zahlreiche aktuelle Initiativen untermauert wird, ein Grundwert der Europäischen Union. Die Freiheit der Medien und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten sind zentrale Prioritäten des neuen Aktionsplans für Menschenrechte und Demokratie und des Europäischen Aktionsplans für Demokratie. Im Jahr 2020 kam der EU-Mechanismus zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern mehr als 400 Journalistinnen und Journalisten zugute, und gleichzeitig hat die EU im Zusammenhang mit der Pandemie in vielen Regionen wichtige Maßnahmen zur Unterstützung von Medienschaffenden und unabhängigen Medien sowie der Bekämpfung von Desinformation ergriffen.“

Im vergangenen Dezember hatte die Kommission erstmals ein umfassendes europäisches Konzept für die Medien vorgelegt. Die EU-Kommission wird noch in diesem Jahr eine Empfehlung für mehr Sicherheit von Journalisten vorlegen. Darüber hinaus arbeitet die Kommission an einer Initiative zur Bekämpfung missbräuchlicher Rechtsstreitigkeiten gegen Journalisten und Rechtsverteidiger.

Medienpluralismus ist eines der Schlüsselelemente des jährlichen Berichts zur Rechtsstaatlichkeit. In diesem Zusammenhang beobachtet die Kommission weiterhin die Situation in allen EU-Mitgliedstaaten.

Zum ersten Mal stellt die Kommission im Rahmen des Programms Kreatives Europa mindestens 75 Millionen Euro für die Förderung von Medienpluralismus, Journalismus und Medienkompetenz bereit. Derzeit finanziert die Kommission achtzehn Projekte im Zusammenhang mit Medienfreiheit und -pluralismus, einschließlich der Sicherheit von Journalisten und Bedrohungen der Medienfreiheit, mit knapp 20 Millionen Euro.

Links zum Thema:

World Press Freedom Day: Commission stands for free and independent media
Nachricht der EU-Kommission vom 03.05.2021.

Erklärung des Hohen Vertreters Josep Borrell

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.