Wojahn in Erfurt: Europäischer Aufbauplan ist auch im Interesse Thüringens

12.06.2020 Brüssel. Im Landtag von Thüringen hat Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Freitag) für den europäischen Aufbauplan von Präsidentin von der Leyen und das Arbeitsprogramm der Kommission für das laufende Jahr geworben. „Für die Außenwirtschaft von Thüringen hat der europäische Binnenmarkt eine zentrale Bedeutung. Der gesamte Exportwert der Thüringer Wirtschaft 2018 betrug ca. 15,5 Milliarden Euro, davon 11,2 Milliarden Euro innerhalb Europas. Damit gingen über 70 Prozent der Exporte in europäische Nachbarländer“, sagte Wojahn vor Abgeordneten des Europaausschusses. „Es ist daher auch im Interesse Thüringens, dass der Neustart der Wirtschaft nach der Pandemie in ganz Europa gelingt.“

Eine auf Dauer schwächelnde Wirtschaft in anderen Teilen Europas würde auch deutsche Regionen in Mitleidenschaft ziehen. „Wie Präsidentin von der Leyen im Europäischen Parlament gesagt hat: Wir sehen die wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Schäden der Pandemie in unseren Mitgliedstaaten. Entweder gehen wir alle unseren eigenen Weg, lassen dadurch Menschen, Regionen und ganze Länder zurück, und akzeptieren eine geteilte Union von Reich und Arm; oder wir beschreiten den Weg gemeinsam. Dies ist jetzt die Stunde Europas, um in unseren gemeinsamen Wiederaufbau und in unsere gemeinsame Zukunft zu investieren.“

Über eine gestärkte Kohäsionspolitik und den Fonds für einen gerechten Übergang eröffnen sich durch den europäischen Aufbauplan auch für die einzelnen Bundesländer neue Chancen für Zukunftsinvestitionen. Die künftige finanzielle Ausstattung für die regionale Entwicklung und Kohäsionspolitik ist Teil der laufenden Verhandlungen über den künftigen EU-Haushalt. Die Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem Videogipfel am 19. Juni über den europäischen Aufbauplan beraten. Aus dem Fonds für den gerechten Übergang könnten den von der Energie- und Klimawende besonders geforderten Regionen in Deutschland nach dem Kommissionsvorschlag in den kommenden sieben Jahren mehr als 3,8 Milliarden Euro zufließen. Aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität, der wichtigsten Säule des Aufbauplans, könnten weitere 21,5 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen in Deutschland mobilisiert werden (siehe Factsheet).

Auch in Thüringen werden immer wieder Investitionen mit europäischen Mitteln angeschoben. Die Friedrich-Schiller-Universität in Jena zum Beispiel erhält EU-Mittel in Höhe von fast 84 Millionen Euro für den Bau eines Rechenzentrums und der Fakultät für Mathematik und Informatik. Die Investition kommt ca. 18.000 Studenten zugute. Das Projekt gehört zu den 25 großen Infrastrukturprojekten in zehn Mitgliedstaaten, für die die Kommission 2019 rund 4 Milliarden Euro bereitgestellt hat.

Links zum Thema:

EU investiert 84 Millionen Euro in Forschungscampus in Jena

Europa vor Ort in Thüringen

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland