Treibhausgasemissionen innerhalb des Europäischen Emissionshandels 2019 deutlich gesunken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Treibhausgasemissionen aller Teilnehmer im EU-Emissionshandelssystem sind 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 8,7 Prozent gesunken. Das zeigen heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission veröffentlichte Zahlen. Die Umstellung von Kohle auf erneuerbare Energien und Gas führte demnach zu einem 15-prozentigen Rückgang der Emissionen bei der Stromerzeugung. Die Emissionen der Industrie gingen um 2 Prozent zurück, während sie im Luftfahrtsektor um ein Prozent anstiegen. „Das EU-Emissionshandelssystem ist ein wichtiges Instrument, um Emissionen zu begrenzen und Anreize für weitere Reduzierungen zu geben, in dem es CO2 einen Preis gibt,“ sagte Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission für den europäischen Green Deal.
Kommission startet neue Online-Plattform für Kreativbranche © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Kommission startet heute (Dienstag) die neue Plattform „Creatives Unite“ für den Austausch von Beschäftigten im Kultur- und Kreativbereich. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, sagte dazu: „Wir wollen den Menschen im Kultur- und Kreativbereich helfen, während der aktuellen Corona-Pandemie Informationen auszutauschen. Die Pandemie hat verheerende wirtschaftliche Auswirkungen auf den Kultur- und Kreativsektor. Ich freue mich, dass diese Online-Plattform den Kultur- und Kreativsektoren ein Forum bieten wird, auf dem sie ihre Ideen und Initiativen austauschen und gemeinsam Lösungen als Reaktion auf die Krise erarbeiten können.“
Coronavirus-Krisenreaktion: Weltweilte Spendenaktion der EU mobilisiert 7,4 Milliarden Euro für universellen Zugang zu Impfstoffen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat bei der weltweiten Spendenaktion im Rahmen der globalen Coronavirus-Krisenreaktion gestern (Montag) Zusagen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro aus der ganzen Welt verzeichnet. Dazu zählt auch eine Zusage der Kommission über 1,4 Milliarden Euro. Die Summe erreicht fast das ursprüngliche Ziel von 7,5 Milliarden Euro und bildet einen soliden Ausgangspunkt für den Spendenmarathon, der gestern gestartet wurde. Ziel ist es, umfangreiche Mittel für die gemeinsame Entwicklung und den universellen Einsatz von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen gegen das Coronavirus zu mobilisieren.
Kommission zum EZB-Urteil aus Karlsruhe: EU-Recht hat Vorrang, EuGH-Urteile sind für nationale Gerichte bindend © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank erklärte Eric Mamer, Chefsprecher der Europäischen Kommission, heute (Dienstag): „Ungeachtet der Analyse der Einzelheiten der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bekräftigen wir den Vorrang des EU-Rechts und die Tatsache, dass die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für alle nationalen Gerichte bindend sind. Die Kommission hat stets die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank bei der Umsetzung ihrer Geldpolitik respektiert.“
Von der Leyen startet globale Spendenaktion für Corona-Impfstoff heute um 15 Uhr © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Heute (Montag) um 15 Uhr startet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die weltweite Spendenaktion im Rahmen der „Coronavirus Global Response“ („Coronavirus-Krisenreaktion“), mit der 7,5 Milliarden Euro für die Entwicklung und Verbreitung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus mobilisiert werden sollen. Während dieser internationalen Konferenz werden Regierungschefs wie Angela Merkel, Emmanuel Macron, Justin Trudeau und viele weitere ihre Zusagen bekannt geben. Die EU-Kommission koordiniert die Zusagen und überträgt die Konferenz live bei EbS.
Staatliche Beihilfen: Frankreichs geplante Liquiditätshilfe von 7 Milliarden Euro für Air France ist genehmigt © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat eine mit 7 Milliarden Euro ausgestattete französische Beihilfemaßnahme, bei der Air France die in der Coronakrise dringend benötigte Liquidität durch eine staatliche Darlehensgarantie und ein Gesellschafterdarlehen bereitgestellt werden soll, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. „Die Luftfahrtindustrie bietet viele Arbeitsplätze und sichert die Anbindung. Nach dem COVID-19-Ausbruch hat Air France zudem eine wichtige Rolle bei der Repatriierung von Bürgern und der Beförderung medizinischer Ausrüstung gespielt“, erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager. „Frankreich hat zudem angekündigt, dass mit Blick auf Air France bestimmte ökologische Weichenstellungen geplant sind. Das ist gut. Die Mitgliedstaaten können Maßnahmen konzipieren, die ihren politischen Zielen und den EU-Vorschriften entsprechen.“
Schutzmasken aus der rescEU-Reserve werden nach Spanien, Italien und Kroatien geliefert © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Nach der Lieferung nach Italien in der vergangenen Woche sind an diesem Wochenende weitere FFP2-Schutzmasken aus der rescEU-Reserve nach Spanien, Italien und Kroatien geliefert worden. Die rescEU-Reserve ist die erste gemeinsame europäische Reserve an medizinischer Ausrüstung und wurde im vergangenen Monat zur Unterstützung der vom Coronavirus betroffenen Länder zunächst in Deutschland und Rumänien eingerichtet.
Coronakrise: Mitgliedstaaten können Agrar- und Ernährungswirtschaft unterstützen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Mitgliedstaaten können Landwirte, die von der Coronakrise besonders betroffen sind, mit bis zu 5.000 Euro und und kleine Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft mit bis zu 50.000 Euro entschädigen. Dazu können Mitgliedstaaten, denen noch Mittel aus den Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums zur Verfügung stehen, dieses Geld einsetzen. Diese Sondermaßnahme für die am stärksten betroffenen Sektoren der Agrar- und Ernährungswirtschaft hat die Kommission heute (Montag) zusammen mit weiteren Maßnahmen veröffentlicht.
Bericht: EU-Maßnahmen helfen gegen unlautere Handelspraktiken © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Ein heute (Montag) von der Europäischen Kommission veröffentlichter Bericht für das Jahr 2019 zeigt, dass handelspolitische Schutzmaßnahmen der EU dazu beigetragen, unlautere internationale Handelspraktiken einzudämmen. Die von der Kommission eingeführten Antidumping-, Antisubventions- oder Schutzzölle führen im Durchschnitt zu einem Rückgang der unfairen Einfuhren um 80 Prozent. Durch die Maßnahmen der EU konnten weitere 23.000 Arbeitsplätze geschützt werden.
EU, Norwegen und die Färöer einigen sich auf Abkommen zur Fischereikontrolle © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Vincent Gouriou

Die Europäische Union, Norwegen und die Färöer haben ein Abkommen zur Überwachung, Kontrolle und Beaufsichtigung der gemeinsamen pelagischen Fischbestände im Nordostatlantik erzielt. Das gab die EU-Kommission heute (Montag) bekannt. Das Abkommen betrifft die Bestände von Makrele, Stöcker, Blauer Wittling und Hering. Dies ist das erste spezielle Abkommen zur Fischereikontrolle und ein wichtiger Schritt für gleiche Wettbewerbsbedingungen bei der Kontrolle und Bewirtschaftung dieser Fischbestände.
EUvsVirus Hackathon: 117 erfolgreiche Lösungsvorschläge für den Kampf gegen die Pandemie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Fast 21.000 Teilnehmer aus der gesamten EU und darüber hinaus haben am letzten Wochenende am #EUvsVirus-Hackathon teilgenommen, der vom Europäischen Innovationsrat organisiert wurde. Gesucht wurden Ideen, wie Europas Erholung von der Coronavirus-Pandemie unterstützt werden kann. Von Teilnehmern aus Deutschland (389), Italien (320) und Spanien (315) wurden die meisten Lösungsvorschläge eingereicht. 117 Vorschläge zum Kampf gegen die Pandemie wurden heute (Donnerstag) ausgewählt. Sie reichen von einem virtuellen Klassenzimmer, einer Plattform für Lieferketten medizinischer Produkte bis zu einem Patienten-Monitoring-System, das den physischen Kontakt zwischen Pflegern und Patienten minimieren soll.
Kommission fördert Coronavirus-Forschung von KMU und Start-ups mit zusätzlichen 150 Millionen Euro © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission stellt über den Europäischen Innovationsrat zusätzliche 150 Millionen Euro zur Finanzierung bahnbrechender Ideen von KMU in der Coronavirus-Forschung bereit. Damit können über das Accelerator-Pilotprojekt des Europäischen Innovationsrates (EIC) Start-ups und KMU bei Entwicklung und Einführung innovativer Lösungen für die Coronavirus-Krise unterstützt werden. Das zusätzliche Budget, das im überarbeiteten EIC-Pilotarbeitsprogramm festgelegt wurde, ist für Unternehmen mit Coronavirus-relevanten Innovationen bestimmt und kommt zu den 164 Millionen Euro hinzu, die bereits im Rahmen der letzten EIC-Acceleratorausschreibung angeboten wurden. Das zusätzliche Budget wird die besten Start-ups und KMUs finanzieren, die sich auf den Aufruf mit Frist März beworben haben.