Kommission begrüßt Zwischenbericht zum Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation

05.05.2020 Brüssel. Die Europäischen Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) haben einen Bericht vorgelegt, in dem sie zeigen, wie wirksam der europäische Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation ist. Der Kodex ist seit Oktober 2018 in Kraft und wurde von Facebook, Google, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Branchenverbänden unterzeichnet. Die Kommission begrüßt den Bericht, der bestätigt, dass der Verhaltenskodex die Grundlage für einen strukturierten Dialog geschaffen und sich trotz einiger Mängel positiv auf die Bekämpfung der Online-Desinformation ausgewirkt hat. Die europäischen Medienregulier empfehlen, dass ein regulatorischer Schritt notwendig sein könnte, um transparenter und wirksamer gegen Desinformation vorzugehen.

Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte: „Ich freue mich, dass der Verhaltenskodex und unser Dialog mit den Unterzeichnern erste positive Auswirkungen zeigen, aber es bleibt noch mehr zu tun. Dieser Bericht wird unsere laufende Arbeit am Europäischen Aktionsplan für Demokratie vorantreiben, mit dem Maßnahmen vorgeschlagen werden, um Desinformation und entstehenden Bedrohungen für unsere Demokratien entgegenzuwirken. Er wird unter anderem darauf abzielen, eine transparentere und verantwortungsvollere politische Debatte in der digitalen Welt zu schaffen.“

Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, sagte: „Die Kommission wird in Kürze eine Studie von Valdani, Vicari and Associates (VVA) veröffentlichen, einem unabhängigen Berater, der von der Kommission beauftragt wurde, bei der Bewertung des Kodex zu helfen. Der ERGA-Bericht wird zusammen mit dieser Studie, dem Bericht der Kommission zu den Europawahlen 2019 und den eigenen Berichten der Unterzeichner des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation in die umfassende Bewertung des Kodex durch die Kommission einfließen.

Außerdem wurde das Europäische Hochschulinstitut in Florenz ausgewählt, um das Europäischen Observatorium für digitale Medien (EDMO) einzurichten. Zu dem Konsortium gehören ebenfalls die die Firma Athens Technology Centre (ATC) sowie die Aarhus-Universität und Pagella Politica, eine Organisation zur Überprüfung von Fakten.

Links zum Thema:

Disinformation: Commission welcomes intermediary report on Code of Practice
Nachricht der EU-Kommission vom 05.05.2020.

Selbstbewertungsberichte und analytischer Vermerk

Faktenblatt zur Bekämpfung von Desinformation in der Coronakrise

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland