Schutzmasken aus der rescEU-Reserve werden nach Spanien, Italien und Kroatien geliefert © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Nach der Lieferung nach Italien in der vergangenen Woche sind an diesem Wochenende weitere FFP2-Schutzmasken aus der rescEU-Reserve nach Spanien, Italien und Kroatien geliefert worden. Die rescEU-Reserve ist die erste gemeinsame europäische Reserve an medizinischer Ausrüstung und wurde im vergangenen Monat zur Unterstützung der vom Coronavirus betroffenen Länder zunächst in Deutschland und Rumänien eingerichtet.
Coronakrise: Mitgliedstaaten können Agrar- und Ernährungswirtschaft unterstützen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Mitgliedstaaten können Landwirte, die von der Coronakrise besonders betroffen sind, mit bis zu 5.000 Euro und und kleine Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft mit bis zu 50.000 Euro entschädigen. Dazu können Mitgliedstaaten, denen noch Mittel aus den Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums zur Verfügung stehen, dieses Geld einsetzen. Diese Sondermaßnahme für die am stärksten betroffenen Sektoren der Agrar- und Ernährungswirtschaft hat die Kommission heute (Montag) zusammen mit weiteren Maßnahmen veröffentlicht.
Bericht: EU-Maßnahmen helfen gegen unlautere Handelspraktiken © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Ein heute (Montag) von der Europäischen Kommission veröffentlichter Bericht für das Jahr 2019 zeigt, dass handelspolitische Schutzmaßnahmen der EU dazu beigetragen, unlautere internationale Handelspraktiken einzudämmen. Die von der Kommission eingeführten Antidumping-, Antisubventions- oder Schutzzölle führen im Durchschnitt zu einem Rückgang der unfairen Einfuhren um 80 Prozent. Durch die Maßnahmen der EU konnten weitere 23.000 Arbeitsplätze geschützt werden.
EU, Norwegen und die Färöer einigen sich auf Abkommen zur Fischereikontrolle © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Vincent Gouriou

Die Europäische Union, Norwegen und die Färöer haben ein Abkommen zur Überwachung, Kontrolle und Beaufsichtigung der gemeinsamen pelagischen Fischbestände im Nordostatlantik erzielt. Das gab die EU-Kommission heute (Montag) bekannt. Das Abkommen betrifft die Bestände von Makrele, Stöcker, Blauer Wittling und Hering. Dies ist das erste spezielle Abkommen zur Fischereikontrolle und ein wichtiger Schritt für gleiche Wettbewerbsbedingungen bei der Kontrolle und Bewirtschaftung dieser Fischbestände.
EUvsVirus Hackathon: 117 erfolgreiche Lösungsvorschläge für den Kampf gegen die Pandemie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Fast 21.000 Teilnehmer aus der gesamten EU und darüber hinaus haben am letzten Wochenende am #EUvsVirus-Hackathon teilgenommen, der vom Europäischen Innovationsrat organisiert wurde. Gesucht wurden Ideen, wie Europas Erholung von der Coronavirus-Pandemie unterstützt werden kann. Von Teilnehmern aus Deutschland (389), Italien (320) und Spanien (315) wurden die meisten Lösungsvorschläge eingereicht. 117 Vorschläge zum Kampf gegen die Pandemie wurden heute (Donnerstag) ausgewählt. Sie reichen von einem virtuellen Klassenzimmer, einer Plattform für Lieferketten medizinischer Produkte bis zu einem Patienten-Monitoring-System, das den physischen Kontakt zwischen Pflegern und Patienten minimieren soll.
Kommission fördert Coronavirus-Forschung von KMU und Start-ups mit zusätzlichen 150 Millionen Euro © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission stellt über den Europäischen Innovationsrat zusätzliche 150 Millionen Euro zur Finanzierung bahnbrechender Ideen von KMU in der Coronavirus-Forschung bereit. Damit können über das Accelerator-Pilotprojekt des Europäischen Innovationsrates (EIC) Start-ups und KMU bei Entwicklung und Einführung innovativer Lösungen für die Coronavirus-Krise unterstützt werden. Das zusätzliche Budget, das im überarbeiteten EIC-Pilotarbeitsprogramm festgelegt wurde, ist für Unternehmen mit Coronavirus-relevanten Innovationen bestimmt und kommt zu den 164 Millionen Euro hinzu, die bereits im Rahmen der letzten EIC-Acceleratorausschreibung angeboten wurden. Das zusätzliche Budget wird die besten Start-ups und KMUs finanzieren, die sich auf den Aufruf mit Frist März beworben haben.
Notverfahren für Handelsstreitigkeiten bei WTO-Streitigkeiten tritt in Kraft © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Heute (Donnerstag) tritt die multilaterale Interimsvereinbarung über Berufungsschiedsverfahren in Kraft, die die EU und andere Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO Ende März eingeführt haben. Damit kann das Verfahren auf Streitigkeiten zwischen den teilnehmenden WTO-Mitgliedern angewendet werden und sichert ein funktionierendes, zweistufiges Streitbeilegungssystem in der WTO, einschließlich einer unabhängigen und unparteiischen Berufungsinstanz.
2.-10. Mai: Die Europawoche 2020 wird digital © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Rund um den Europatag am 9. Mai finden vom 2. bis 10. Mai zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen zur Europawoche statt – wegen der Coronapandemie in digitalem Format. Die Kommissionsvertretung begeht den 9. Mai gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments unter dem Motto „Europa lebt Solidarität“. „Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, sich untereinander auszutauschen, zu debattieren und zu informieren. Ich bin überzeugt, dass wir die aktuellen Herausforderungen nur mit einer ordentlichen Portion Solidarität lösen können. Denn Europa, das sind wir alle. Ich lade Sie herzlich ein, mit uns und vielen Partnern in der Europawoche gemeinsam europäische Vielfalt zu erleben“, so Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.
Sozialkommissar Schmit zum Tag der Arbeit: „Europa kommt nur dann stärker aus der Krise, wenn wir uns für soziale Rechte einsetzen“ © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Vor dem Internationalen Tag der Arbeit morgen (Freitag) am 1. Mai dankt Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, besonders den Beschäftigten, die in der Pandemie an vorderster Front stehen und unverzichtbare Arbeit leisten. Schmit sagte: „Morgen begehen wir den Internationalen Tag der Arbeit. In diesem Jahr erhält dieser Tag eine zusätzliche Bedeutung, da wir diejenigen würdigen, die uns alle mit ihrer Arbeit durch diese Krise bringen. Wir danken den Tausenden von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in der ganzen Union an vorderster Front arbeiten – dem Gesundheitspersonal, den Einsatz- und Pflegekräften, den Fabrikarbeiter/innen, den Kassierer/innen in den Supermärkten, den Reinigungskräften und Müllwerkern –, für ihren selbstlosen Einsatz für den Schutz und das Wohlergehen anderer in der Coronavirus-Pandemie. Ich danke insbesondere den Frauen, die die überwältigende Mehrheit der Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegesektor ausmachen und nicht genügend wertgeschätzt werden.
Europäisch-israelisches Unternehmen Pluristem kann mit EU-Unterstützung von 50 Millionen Euro Coronavirus-Therapien entwickeln © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat heute (Donnerstag) mit der israelischen Innovationsbehörde ein Kooperationsabkommen geschlossen, um gemeinsam Investitionsmöglichkeiten im Gesundheitswesen voranzubringen. Im Rahmen der Kooperation unterstützt die EIB das israelische Unternehmen Pluristem über seine deutsche Tochtergesellschaft mit einem Darlehen von 50 Millionen Euro. Pluristem, ein Unternehmen für regenerative Medizin, kann damit die klinische Entwicklung seiner Zelltherapien bei schweren Erkrankungen vorantreiben. Kürzlich wurden mehrere Corona-Patienten mit akutem Lungenversagen mit Therapien des Unternehmens behandelt.
Von der Leyen startet globale Spendenaktion für Coronavirus-Impfstoff am 4. Mai © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Union bündelt ihre Kräfte mit globalen Partnern, um am 4. Mai 2020 die im Rahmen der „Coronavirus Global Response“ („Coronavirus-Krisenreaktion“) eine weltweite Spendenaktion zu starten. Am 4. Mai wird Präsidentin von der Leyen um 15.00 Uhr Gastgeberin eines globalen Spendenaufrufs sein, der live auf EbS verfolgt werden kann. Das anfängliche Ziel besteht darin, Zusagen über 7,5 Milliarden Euro zu erreichen, um die Entwicklung und Verfügbarkeit eines Impftoffs gegen das Coronavirus zu beschleunigen.
Coronavirus: Kommission unternimmt weitere Schritte zum Schutz vor Online-Betrug © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Kommission hat ein EU-weites Screening („Sweep“) von Onlineplattformen und Werbeanzeigen angestoßen, um zu verhindern, dass Verbraucher mit falschen oder betrügerischen Inhalten konfrontiert werden. Durchgeführt werden die Kontrollen vom Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC). „Die Kommission arbeitet unermüdlich an allen Fronten, um die europäischen Bürger vor dem tödlichen COVID-19-Virus zu schützen. Dazu gehört auch, sie vor böswilligen Betreibern zu schützen, die diese Pandemie nutzen, um ahnungslose Verbraucher online zu betrügen oder unangemessen hohe Preise zu erzielen. Dieses neue Screening, das speziell für den Coronavirus-Kontext entwickelt wurde, soll uns helfen, irreführende Inhalte, die gegen die EU-Verbraucherregeln verstoßen, zu identifizieren und zu beseitigen“, so Justiz- und Verbraucherkommissar Didier Reynders.