EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow als Führungspersönlichkeit gewürdigt, die zuverlässig und geachtet gewesen sei. Zum Tod von Gorbatschow schrieb von der Leyen auf Twitter: „Er spielte eine entscheidende Rolle bei der Beendigung des Kalten Krieges und dem Fall des Eisernen Vorhangs. Er ebnete den Weg für ein freies Europa.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) schafft mit Hilfe eines Darlehns von 60 Millionen Euro in Hannover 640 neue bezahlbare Wohnungen. Die Mittel für das Bauprogramm für sozialen und bezahlbaren Wohnraum stammen aus dem EU-Programm InvestEU. Das Projekt der kommunalen Wohnungsgesellschaft hanova ist außerdem energieeffizient: 82 Prozent der Gebäude erreichen eine Energieeffizienz, die mindestens 20 Prozent über dem deutschen Effizienzhaus-Standard KfW 55 liegt. Bei den übrigen Gebäuden werden mindestens 10 Prozent angestrebt.
In einer Grundsatzrede beim Strategischen Forum im slowenischen Bled und bei einer öffentlichen Diskussion mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Berlin hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine grundlegende Reform des Strommarktdesigns in Europa angekündigt. Mehrere Faktoren – darunter dominant Putins Krieg gegen die Ukraine – führten derzeit zu extremen Reaktionen an den Märkten.
Die EU will bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden – hierzu bedarf es erheblicher Anstrengungen in allen Bereichen. Die Europäische Kommission hat unter dem „Green Deal“ mit seinem „Fit for 55“-Paket umfangreiche Gesetzesänderungen vorgeschlagen, die dazu führen sollen, ein wichtiges Zwischenziel auf diesem Weg zu erreichen. Wir laden Sie herzlich dazu ein und freuen uns auf eine Diskussion mit Ihnen.
Heute ist der Nationalfeiertag der Ukraine, der an die Unabhängigkeitserklärung von 1991 erinnert. „Die Ukraine feiert nicht nur den 31. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit, sondern Sie sind jetzt auch Beitrittskandidat der Europäischen Union. Unsere Völker standen sich noch nie näher. Und unser Bekenntnis zu einer freien und demokratischen Ukraine war nie stärker“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern beim Online-Gipfel der Krim-Plattform. „Putin wollte die Unabhängigkeit der Ukraine vereiteln und Ihren Glauben an eine bessere Zukunft zerstören. Das Gegenteil ist geschehen.“
Mit einem Sommerfest mit mehr als 250 Gästen hat das Europäische Informationszentrum Niedersachsen (EIZ) am Mittwoch (den 24.08.) die Neueröffnung an der Schmiedestraße 25 in der Innenstadt von Hannover gefeiert. Europaministerin Birgit Honé konnte zu der Feier unter anderem den Leiter der EU-Vertretung in Deutschland, Jörg Wojahn, sowie die niedersächsischen Europaabgeordneten Lena Düpont, Kathrin Langensiepen und Bernd Lange begrüßen.
Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens schickt die EU zwei weitere Flugzeuge nach Frankreich, um dort beim Kampf gegen Waldbrände zu helfen. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, sagte: „Die EU ist uneingeschränkt solidarisch, wenn sich ein Land in einer Notlage befindet.“
Über das EU-Katastrophenschutzverfahren wird seit Monaten die Lieferung von Sachhilfe an die Ukraine koordiniert. Es ist die bei Weitem größte, längste und komplexeste Operation im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens seit dessen Einrichtung im Jahr 2001 mit einem geschätzten Volumen von bisher über 425 Millionen Euro.
Die Europäische Union plant, bis 2030 drei Milliarden zusätzliche Bäume zu pflanzen, um die Wälder in der EU aufzuforsten und den Klimawandel zu bekämpfen. Beim 3-Milliarden-Bäume-Versprechen handelt es sich um eine europaweite Initiative.
Die EU-Kommission ergänzt das Portfolio der COVID-19-Impfstoffe um einen weiteren, proteinbasierten Impfstoff. HERA, die EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen, hat mit dem Unternehmen Hipra einen Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung von bis zu 250 Millionen Dosen seines Vakzins unterzeichnet. Es wird derzeit als Auffrischungsdosis für zuvor immunisierte Personen ab 16 Jahren entwickelt.
Am Dienstag (26. Juli) wurde die Pelješac-Brücke in Kroatien eröffnet, für deren Bau die EU 357 Millionen Euro bereitgestellt hat. Die neue Brücke ist eines der größten Projekte, das in der EU je im Rahmen der Kohäsionspolitik finanziert wurde. Sie verbindet den südlichsten Teil Kroatiens und Dubrovnik mit dem Rest des kroatischen Festlands.
Bei der Eröffnungssitzung des Petersberger Klimadialogs hat Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans eindringlich gemahnt, den Worten und Versprechen der Klimakonferenz in Glasgow 2021 Taten folgen zu lassen.
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© Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune
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