Die Europäische Kommission hat nach positiven Bewertungen der Aufbau- und Resilienzpläne von Spanien und Portugal heute (Donnerstag) auch den Plan Griechenlands freigegeben. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Auszahlung von Mitteln aus dem EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU. „Ich freue mich über die positive Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Griechenlands mit seinem Umfang von 30,5 Milliarden Euro“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Athen. „Der Plan ist ehrgeizig und wird dazu beitragen, den Menschen in Griechenland eine bessere Zukunft zu bieten. Er hat das Potenzial, Griechenland in den kommenden Jahrzehnten neu zu gestalten. Im Interesse der künftigen Generationen müssen wir ihn bestmöglich nutzen. Wir werden auf diesem Weg Schritt für Schritt an Griechenlands Seite stehen.“

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben heute (Donnerstag) neue operative Leitlinien und Empfehlungen zu Flugreisen herausgegeben. Die Empfehlungen gelten für Flugreisen in der EU, aber auch für Flugreisen in und aus Drittländern. Sie sehen unter anderem vor, dass vollständig gegen COVID19 geimpfte und von COVID19 genesene Personen bei Reisen von Test- und Quarantänepflichten befreit werden können, sofern sie nicht aus einem Hochrisikogebiet einreisen. Die in Deutschland als „AHA-Regeln“ bekannten Vorgaben zu Abstand, Masken und Hygiene sollten weiter gelten.

Eine heute (Donnerstag) veröffentlichte Umfrage der Europäischen Kommission unterstreicht die hohe Bereitschaft der Menschen in Europa, sich gegen COVID19 impfen zu lassen. Fast acht von zehn Befragten sind entweder schon geimpft oder wollen sich noch in diesem Jahr impfen lassen. In Deutschland sind es sogar 84 Prozent. 70 Prozent der Europäerinnen und Europäer und 67 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die Europäische Union eine Schlüsselrolle dabei spielt, die Versorgung mit Impfstoffen zu sichern. EU-weit wurden bisher 353 Millionen Impfdosen ausgeliefert und 299 Millionen Dosen verimpft. 53,3 Prozent der Erwachsenen in der EU haben mindestens eine Impfung erhalten.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine positive Bewertung des portugiesischen Aufbau- und Resilienzplans abgegeben. Dies ist ein wichtiger Schritt, damit im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität im Zeitraum 2021–2026 Zuschüsse in Höhe von 13,9 Milliarden Euro und Darlehen in Höhe von 2,7 Milliarden Euro ausgezahlt werden können. Diese Mittel dienen der Umsetzung der entscheidenden Investitions- und Reformmaßnahmen im Aufbau- und Resilienzplan Portugals, und ihnen kommt eine Schlüsselrolle zu, damit Portugal gestärkt aus der COVID-19-Pandemie hervorgehen kann.

Die Europäische Kommission hat bei der ersten Transaktion im Rahmen des EU-Aufbauinstruments NextGenerationEU über eine Anleihe mit zehnjähriger Laufzeit 20 Milliarden Euro mobilisiert. Das ist die bislang größte Emission institutioneller Anleihen in Europa, die bislang größte institutionelle Transaktion mit einer einzigen Tranche und der größte Betrag, den die EU in einer einzigen Transaktion erzielt hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Wir nehmen als starke Union gemeinsam Gelder auf den Märkten auf und investieren in eine gemeinsame Erholung von dieser Krise. Das ist eine Investition in unseren Binnenmarkt – und was noch wichtiger ist – eine Investition in die Zukunft der kommenden Generationen Europas, die die Digitalisierung und den Klimawandel bewältigen werden müssen.“

Die Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) eine Mitteilung über die ersten Lehren aus der Corona-Pandemie der vergangenen 18 Monate vorgelegt. Diese Bilanz dient als Basis für weitere Maßnahmen auf EU- und nationaler Ebene im Sinne einer besseren Antizipation von Gesundheitsrisiken und einer rascheren Notfallplanung, um schneller und wirksamer auf allen Ebenen gegenzusteuern. „Gesundheitspolitik ist heute nicht mehr allein die Aufgabe von Nationalstaaten. Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie sinnvoll es ist, eng zusammenzuarbeiten. Und sie haben gezeigt, was Europa leisten kann, wenn es einig ist“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einer Rede beim Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit. „Unsere europäische Impfkampagne ist heute ein Vorbild für die Welt. Darauf wollen wir aufbauen. Denn bei der nächsten Pandemie müssen wir vorbereitet sein. Überall in Europa und global.“