Georgien arbeitet trotz der COVID-19-Pandemie weiterhin an der Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU. Um sich der EU weiter annähern zu können, muss Georgien seine Justiz weiter reformieren und die politische Polarisierung überwinden. Das geht aus dem Dienstag (9. Februar) veröffentlichten jährlichen Bericht der Europäischen Union über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens hervor.
Veröffentlicht von Heike SchulzKommentare deaktiviert für Schnelle Hilfe bei Krisen: Kommission begrüßt Einigung zur Stärkung des EU-Katastrophenschutzes
Der europäische Katastrophenschutz kann künftig im Falle ernster grenzüberschreitenden Notlagen wie der Coronavirus-Pandemie schneller reagieren. Auf eine entsprechende Stärkung des EU-Zivilschutzverfahrens haben sich Dienstag (9. Februar) Europäisches Parlament und Rat geeinigt. Die Kommission begrüßte den Beschluss, der nun noch formal angenommen werden muss.
Nach dem Impfstart in Deutschland und Europa hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ den europäischen Ansatz verteidigt und Stellung zur der Frage genommen, ob Entscheidungen schnell genug getroffen wurden. „Auch ich stelle mir diese Fragen jeden Tag: Hätten wir schneller sein können? Und wäre ein einzelner Mitgliedstaat schneller gewesen? Auf diese und andere Fragen, die viele Menschen zu Recht umtreiben, möchte ich einige Antworten geben“, so von der Leyen. Am Mittwoch, den 10. Februar stellt sich die Kommissionspräsidentin auch einer Debatte zur EU-Impfstoffbeschaffung im Plenum des Europäischen Parlaments.
Die Kommission fördert die Forschung von 1.630 Postdoktoranden, die an Universitäten und Forschungseinrichtungen in Europa und weltweit sowie in der Industrie und in KMU arbeiten, mit insgesamt 328 Mio. Euro. Die meisten erfolgreichen Anträge wurden von Postdocs aus Italien, Spanien, Frankreich, Deutschland und Indien eingereicht. Die fünf Top-Gastländer sind das Vereinigte Königreich, Spanien, Frankreich, Italien und Deutschland. Die im Rahmen des Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen (MSCA) Geförderten werden an Projekten arbeiten, die an Projekten zu globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Gesundheit und Migration und in Bereichen forschen und die für die Schwerpunkte im neuen Forschungsprogramm Horizont Europa relevant sind, darunter Krebs, intelligente Städte, Böden und gesunde Ozeane.
Um auf den andauernden Konflikt, die kritische humanitäre Lage in Syrien und die Folgen der COVID-19-Pandemie für die Region einzugehen, richtet die Europäische Union am 29. und 30. März 2021 die fünfte Brüsseler Syrienkonferenz aus, in diesem Jahr im virtuellen Format. Die Konferenz soll die Möglichkeit zum Dialog zwischen der Zivilgesellschaft, den Aufnahmeländern von Geflüchteten aus Syrien, der EU und den Vereinten Nationen bieten und gleichzeitig finanzielle Unterstützung für Syrerinnen und Syrer und ihre Aufnahmegemeinschaften mobilisieren.
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