29.04.2021 Brüssel. Heute (Donnerstag) veröffentlichte Berichte der EU-Kommission zeigen, wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok im März 2021 falsche und irreführende Informationen über Corona-Impfstoffe bekämpft haben. „Während wir an einem verstärkten und dauerhaften Überwachungsrahmen arbeiten, bestätigen die Berichte, dass mehr Transparenz und stärkere Maßnahmen notwendig sind, um ein schnelles Vorgehen gegen Desinformation im Internet zu gewährleisten“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz. Ein Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zeigt zudem, dass Russland und China Desinformation verbreiten, um das Vertrauen in westliche Vakzine, die EU-Institutionen sowie westliche und europäische Impfstrategien zu untergraben.
Twitter setzt inzwischen nach eigenen Angaben Warnungen auf Tweets, die unbegründete Gerüchte, strittige Behauptungen sowie unvollständige oder aus dem Zusammenhang gerissene Informationen über Impfstoffe verbreiten.
TikTok berichtet, dass 7687 Videos mit Wörtern oder Hashtags im Zusammenhang mit Impfstoffen in der EU mit einem Warnhinweis versehen wurden. Google baute seine Funktion weiter aus, die als Reaktion auf die Suche nach Informationen über Coronavirus-Impfstoffe eine Liste mit zugelassenen Impfstoffen und Statistiken anzeigt. Facebook erweiterte seine Tools zur Unterstützung von Menschen, die sich gegen das Coronavirus impfen lassen, indem auf die Informationen der Weltgesundheitsorganisation hinweist. Microsofts LinkedIn bietet nun offizielle Informationen über Impfstoffe und Impfungen auf seiner Seite an, zu der Nutzer weitergeleitet werden, wenn sie nach Coronavirus-bezogenen Stichwörtern suchen.
Die Ergebnisse der Berichte fließen in einen Leitfaden ein, den die Kommission in den kommenden Wochen zur Feinabstimmung des Überwachungsprozesses veröffentlichen wird. Dieser soll den Verhaltenskodex stärken und die Brücke zu den künftigen Verpflichtungen des Gesetzes über digitale Dienste schlagen.
Die Berichte konzentrieren sich auf Maßnahmen, die im Oktober 2020 von den Unterzeichnern des Verhaltenskodex, Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok, ergriffen wurden. Sie geben einen guten Überblick über die von den Online-Plattformen ergriffenen Maßnahmen und zeigen die Bereitschaft der Plattformen, für mehr Transparenz in Bezug auf ihre Politik zu sorgen. Es werden jedoch noch genauere Daten benötigt, um die Auswirkungen dieser Politik bewerten zu können.
Dieses Programm zur monatlichen Berichterstattung ist ein Ergebnis der Gemeinsamen Mitteilung vom 10. Juni 2020, mit der gegenüber der Öffentlichkeit Rechenschaft über die Bemühungen der Plattformen und der einschlägigen Industrieverbände zur Begrenzung der Online-Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19 abgelegt werden soll.
Bericht des EAD zu Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19
Neue Daten des Europäischen Auswärtigen Dienstes zur Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19 von Dezember 2020 bis April 2021 zeigen, dass Russland und China das Thema der Corona-Impfstoffe in großem Stil für Desinformationen gegen die Europäische Union nutzen.
Beide Staaten werben weiterhin intensiv für ihre eigenen staatlich produzierten Impfstoffe in der Welt. Die sogenannte „Impfstoffdiplomatie“ wird mit Desinformations- und Manipulationsbemühungen kombiniert, um das Vertrauen in westlich hergestellte Impfstoffe, EU-Institutionen und westliche/europäische Impfstrategien zu untergraben. Sowohl Russland als auch China nutzen staatlich kontrollierte Medien, Netzwerke von Stellvertretermedien und soziale Medien, einschließlich offizieller diplomatischer Social-Media-Accounts, um diese Ziele zu erreichen. Seit Anfang 2021 wurden mehr als 100 neue Beispiele für kremlfreundliche Desinformationsbehauptungen über Impfungen in die EUvsDisinfo-Datenbank aufgenommen.
Links zum Thema:
Coronavirus vaccine disinformation: new reports from online platforms to inform Code of Practice revamp
Nachricht der EU-Kommission vom 29.04.2021.
Die ausführlichen Berichte der Online-Plattformen
Der Bericht des EAD zu COVID-19-Desinformation
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.