Vom 1. Februar bis 27. März 2019 können bei der Senatsverwaltung für Kultur und Europa Vorschläge für die diesjährige Auszeichnung mit dem Blauen Bären eingereicht werden. Mit dem Europapreis Blauer Bär ehren das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland jedes Jahr Berlinerinnen und Berliner für ihr bürgerschaftliches Europaengagement. Der Preis dient zur Sichtbarmachung, Stärkung und Würdigung des Engagements und leistet damit auch ein deutliches Bekenntnis zur europäischen Integration.

Die Europäische Union hat die gestrige (Donnerstag) Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zur Registrierung der Zweckgesellschaft INSTEX begrüßt und ihre Unterstützung zugesagt. Damit können EU-Länder weiterhin mit dem Iran Geschäftsbeziehungen unterhalten, ohne von den von den USA wiedereingeführten Sanktionen getroffen zu werden.

Die EU-Kommission hat gestern (Donnerstag) acht Banken von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass sie zwischen 2007 und 2012 beim Handel mit europäischen Staatsanleihen durch Absprachen mit dem Ziel einer Wettbewerbsverzerrung gegen das europäische Kartellrecht verstoßen hätten.

Georgien hat in letztem Jahr seinen Willen für die politische Assoziierung und die wirtschaftliche Integration mit der EU deutlich unter Beweis gestellt und erhebliche Fortschritte bei den von der EU geforderten Reformanstrengungen gemacht. Dies geht aus einem heute (Donnerstag) von der EU-Kommission vorgelegten Fortschrittsbericht hervor.