Team Europe und Senegal vereinbaren Bau einer Impfstoff-Produktionsanlage © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Produktion von COVID-19-Impfstoffen in Afrika ist am vergangenen Freitag einen Schritt näher gerückt. Die Europäische Kommission, die EU-Mitgliedstaaten, die Europäische Investitionsbank und andere Finanzinstitutionen haben formell zugestimmt, die Investition in die Impfstoffproduktion durch das Institut Pasteur in Dakar zu fördern. Die neue Produktionsanlage soll Afrika weniger abhängig von Impfstoffimporten machen und die künftige Widerstandsfähigkeit des Kontinents gegen Pandemien stärken.
ECDC veröffentlicht neuen Bericht über COVID-19 bei Kindern und die Rolle der Schulen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat in einem neuen Bericht unterstrichen, dass die Bildungssysteme der EU-Staaten gut für das kommende Schuljahr gewappnet sein müssen. Die COVID-19-Fälle bei Kindern werden in den kommenden Monaten wahrscheinlich stärker ansteigen als unter den zunehmend geimpften Erwachsenen. Abstandsregeln, Hygienemaßnahmen und rechtzeitige Tests bei symptomatischen Fällen seien nach wie vor von grundlegender Bedeutung. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides begrüßte den Bericht.
EU-Kommission verhängt Geldbußen von 875 Mio. Euro gegen Automobilhersteller wegen Beschränkung des Wettbewerbs bei der Abgasreinigung neuer Diesel-Pkw © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: François Walschaerts

Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Daimler, BMW und der Volkswagen-Konzern (Volkswagen, Audi und Porsche) durch Absprachen über die technische Entwicklung im Bereich der Stickoxidreinigung gegen die EU-Kartellrechtsvorschriften verstoßen haben und hat gegen sie am Donnerstag (8. Juli) Geldbußen in Höhe von 875 Mio. Euro verhängt.
EU-Justizbarometer 2021: Unabhängigkeit der Justiz hat in einigen Ländern während der Pandemie weiter abgenommen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag (8. Juli) das EU-Justizbarometer 2021, den Jahresüberblick über die Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in allen Mitgliedstaaten, veröffentlicht. In etwa zwei Fünfteln der Mitgliedstaaten wird die Unabhängigkeit der Justiz von der Öffentlichkeit skeptischer beurteilt. Der am häufigsten genannte Grund für die als unzulänglich wahrgenommene Unabhängigkeit von Gerichten und Richtern ist Einmischung bzw. Druck durch Regierungen und Politiker.
Digitales COVID-Zertifikat: Schweizer Zertifikate gelten auch in der EU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Schweizer COVID-Zertifikate werden in der EU unter den gleichen Bedingungen wie das digitale COVID-Zertifikat der EU akzeptiert. Diese am Donnerstag (8. Juli) von der Kommission angenommen Entscheidung tritt am 9. Juli in Kraft. EU-Justizkommissar Didier Reynders begrüßte, dass die Schweizer Behörden beschlossen haben, ein System auf der Grundlage des digitalen COVID-Zertifikats der EU einzuführen. Damit werde das Zertifikat nicht nur die Freizügigkeit innerhalb der EU, sondern auch zwischen der EU und der Schweiz erleichtern. „Dies wird es Bürgerinnen und Bürgern der EU und der Schweiz ermöglichen, diesen Sommer sicher und freier zu reisen.“