Konferenz zur Zukunft Europas: erste Plenartagung am 19. Juni © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Der Kalender für die Plenartagungen und europäischen Bürgerforen der Konferenz zur Zukunft Europas steht fest. Die Veranstaltungsreihe beginnt im nächsten Monat. Die konstituierende Plenartagung wird am 19. Juni in Straßburg stattfinden. Darauf hat sich der Exekutivausschuss gestern (Mittwoch) geeinigt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zum Teil per Videokonferenz zugeschaltet und zum Teil unter Einhaltung aller Gesundheitsauflagen physisch anwesend sein. Die Vorträge werden sich u.a. mit den europäischen Bürgerforen und der mehrsprachigen digitalen Plattform beschäftigen.
Europäischer Rat: Staats- und Regierungschefs diskutierten Kampf gegen die Pandemie und Umsetzung der EU-Klimaziele © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Sondertreffen gestern (Dienstag) über die Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie und über den Klimaschutz gesprochen. „Bis Ende der Woche werden über 300 Millionen Impfstoffdosen an die Mitgliedstaaten ausgeliefert worden sein. Und im Juni werden es mehr als 400 Millionen Dosen sein. Wir sind also auf dem richtigen Weg, unser Ziel zu erreichen, dass bis Ende Juli genügend Dosen zur Impfung von 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union zur Verfügung stehen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In der Klimapolitik ging es beim Europäischen Rat vor allem um die Ausweitung des Emissionshandels und die Lastenteilung zwischen den Mitgliedstaaten, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen.
Verhaltenskodex für Online-Plattformen: Kommission will Kampf gegen Desinformationen intensivieren © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission will den bestehenden Verhaltenskodex stärken, mit dem sich Online-Plattformen zur Bekämpfung der Verbreitung von Desinformation im Internet verpflichten. Dazu hat die Kommission heute (Mittwoch) entsprechende Leitlinien veröffentlicht. Demnach sollten Unterzeichner des Verhaltenskodex ihre Zusammenarbeit mit Faktenprüfern ausweiten und die Kompetenz der Nutzer stärken, damit sie Desinformation besser erkennen und melden können. Plattformen und Akteure im Online-Werbeökosystem sollen besser zusammenarbeiten, um die Finanzierung von Desinformation zu unterbinden. Die Kommission ermutigt zudem etablierte und neu entstehende Plattformen, dem Kodex beizutreten.
Europäische Staatsanwaltschaft nimmt am 1. Juni ihre Arbeit auf © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die neue Europäische Staatsanwaltschaft beginnt am 1. Juni ihre Arbeit. Das hat die Kommission heute (Mittwoch) offiziell bestätigt. „Wir sind jetzt auf der Zielgeraden: In Kürze werden wir die erste jemals geschaffene unabhängige EU-Einrichtung in Betrieb nehmen, die gegen den EU-Haushalt gerichtete Straftaten untersucht und verfolgt“, so Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová. „Ab dem 1. Juni werden europäische Staatsanwälte unter der starken Führung von Laura Kövesi gegen Kriminelle vorgehen und dafür sorgen, dass kein Euro mehr durch Korruption oder Betrug verloren geht.“
EU unterstützt Erholung der Kreativbranche mit über 2 Milliarden Euro Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission wird die Kultur- und Kreativbranche in Europa in den kommenden Jahren über das Programm Kreatives Europa mit 2,4 Milliarden Euro unterstützen. Über Kreatives Europa werden 2021 so viele Mittel wie noch nie bereitgestellt: Künstlerinnen und Künstler aus allen Bereichen des Kultursektors werden mit rund 300 Millionen Euro unterstützt, damit sie über Genres und Grenzen hinweg zusammenarbeiten können, um neue Publikumsschichten zu erreichen. Das Gesamtbudget des Programms in Höhe von 2,4 Milliarden Euro für die siebenjährige Laufzeit ist gegenüber dem Vorläuferprogramm um 63 Prozent gestiegen.