Heute (Montag), am Welttag der Pressefreiheit, bekräftigt die EU-Kommission ihr Engagement für die Verteidigung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus in der EU und darüber hinaus. Medien sollten frei und unabhängig arbeiten können – dies ist der Kern der EU-Werte und der Demokratie. „Mehr denn je hat die Pandemie die Schlüsselrolle von Journalisten gezeigt, die uns informieren, aber auch die Notwendigkeit, sie zu schützen. Ich bin besorgt über die zunehmenden Drohungen und Angriffe gegen Journalisten, die sich insbesondere gegen Frauen richten“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz.

In einer Gemeinsamen Erklärung haben der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am Freitag die Entscheidung der russischen Behörden auf das Schärfste verurteilt, acht EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern die Einreise in das russische Staatsgebiet zu verbieten. „Diese Maßnahme entbehrt jeder Grundlage, sie ist inakzeptabel und rechtlich nicht gerechtfertigt. Sie richtet sich direkt gegen die Europäische Union, nicht nur die betroffenen Personen selbst“, so die drei EU-Spitzen. Betroffen von dem Einreiseverbot, das Russland am Freitag verkündigt hatte, sind Präsident Sassoli selbst, Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová sowie sechs Beamte der EU-Mitgliedsstaaten.

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) eine breite öffentliche Konsultation dazu veröffentlicht, wie der Zugang zu und der Austausch von Gesundheitsdaten erleichtert werden können. Ziel eines Europäischen Gesundheitsdatenraums (EHDS) ist es, digitale Gesundheitsdienste umfassend zu nutzen, um eine hochwertige Gesundheitsversorgung zu gewährleisten und Ungleichheiten zu verringern. Im Mittelpunkt stehen die Rechte jedes Menschen, seine eigenen persönlichen Gesundheitsdaten zu kontrollieren. Beiträge zur Konsultation können bis 26. Juli eingereicht werden.

Journalismus-Bildungseinrichtungen können sich um finanzielle Unterstützung aus der EU-Kohäsionspolitik bemühen. Die Kommission hat heute (Montag) eine entsprechende Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Wert von 1 Millionen Euro gestartet. „Diese Initiative wird es zukünftigen Journalisten ermöglichen, etwas über die Europäische Union zu lernen und besser zu verstehen, wie die EU die Entwicklung ihrer Regionen und Städte unterstützt“, so EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira.