„Jahrhundertchance für Europa“: Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten legen ihre Aufbaupläne vor

„Jahrhundertchance für Europa“: Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten legen ihre Aufbaupläne vor © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Deutschland und Frankreich haben heute (Dienstag) ihre nationalen Pläne für das europäische Aufbauprogramm NextGenerationEU vorgestellt. Weitere EU-Mitgliedstaaten wie Italien und Spanien wollen ebenfalls in Kürze darlegen, welche Investitionen und Reformen sie mit europäischer Unterstützung stemmen wollen. „Nun beginnt eine ganz entscheidende Phase für die Zukunft unserer Union“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Während die Impfkampagne der EU täglich an Tempo gewinne, komme es darauf an, dass sich auch die Wirtschaft rasch erhole. „Wir haben 750 Milliarden Euro, um unsere Union der Zukunft zu bauen. Das ist eine Jahrhundertchance für Europa“, sagte von der Leyen. Die Europäische Kommission werde „darauf achten, dass die Pläne den gemeinsamen hohen Ansprüchen genügen.“

Menschen ohne Bleiberecht: Kommission will freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung fördern

Menschen ohne Bleiberecht: Kommission will freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung fördern © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Nur etwa ein Drittel aller Menschen ohne Bleiberecht in der EU kehren tatsächlich in ihr Herkunftsland zurück. Weniger als 30 Prozent von diesen tun es freiwillig. Mit der heute (Dienstag) vorlegten EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung will die EU-Kommission gegensteuern. „Rückkehrmaßnahmen sind erfolgreicher, wenn die Rückkehr freiwillig vonstatten und mit echten Wiedereingliederungsmöglichkeiten einhergeht. Diese Strategie wird ein einheitlicheres Vorgehen der Mitgliedstaaten entwickeln, das dazu beitragen soll, das Potenzial der Rückkehrpolitik voll auszuschöpfen“, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.

Von der Leyen: Ratifizierung des EU-UK-Handelsabkommens sichert beidseitige Verpflichtungen

Von der Leyen: Ratifizierung des EU-UK-Handelsabkommens sichert beidseitige Verpflichtungen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Das Europäische Parlament hat heute (Dienstag) über das Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich debattiert und wird morgen früh im Plenum über das Abkommen abstimmen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Plenum daran erinnert, warum es so wichtig ist: „Erstens schützt dieses Abkommen die europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihre Rechte. Zweitens schützt es die europäischen Interessen und wahrt die Integrität unseres Binnenmarkts. Drittens ist das Abkommen kein Papiertiger. Es bietet — einen verbindlichen Streitbeilegungsmechanismus und die Möglichkeit, bei Bedarf einseitige Abhilfemaßnahmen zu ergreifen.“

EU schickt Sauerstoff und andere Hilfsgüter nach Indien

EU schickt Sauerstoff und andere Hilfsgüter nach Indien © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Mehrere EU-Mitgliedstaaten werden in den kommenden Tagen über das EU-Katastrophenschutzverfahren dringend benötigten Sauerstoff, Medikamente und Ausrüstung nach Indien liefern. Indien hatte zuvor um Unterstützung im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie gebeten. Die EU koordiniert und finanziert die Lieferungen aus Irland, Belgien, Rumänien, Luxemburg, Portugal und Schweden. In den kommenden Tagen werden weitere Lieferungen aus Frankreich und Deutschland erwartet.

Vor UN-Artenschutzkonferenz: EU und China wollen mehr für die Biodiversität tun

Vor UN-Artenschutzkonferenz: EU und China wollen mehr für die Biodiversität tun © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Heute (Dienstag) hat sich EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius mit dem chinesischen Minister für Ökologie und Umwelt, Huang Runqiu, zum 8. EU-China-Dialog zur Umweltpolitik auf Ministerebene getroffen. Das Treffen fand vor der fünfzehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 15) statt, die im Oktober in China stattfinden soll. Beide Seiten wollen ihre Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung und zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme verstärken. „In diesem ‚Superjahr für die Natur‘ ist es von entscheidender Bedeutung, sich gemeinsam auf einen ehrgeizigen globalen Rahmen für die biologische Vielfalt nach 2020 zu einigen“, sagte EU-Kommissar Sinkevičius.