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© Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst
Vorlesen17.05.2021 Brüssel. Über die Bedeutung des europäischen Schienenverkehrs für den Klimaschutz und die Förderung für den Bahnsektor hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute beim Schienengipfel des Bundesverkehrsministeriums gesprochen. „Wir brauchen die Bahn als nachhaltigen Verkehrsträger mehr denn je zuvor, um unsere Ziele des Europäischen Grünen Deals zu erreichen. Wir brauchen mutige Maßnahmen und den unbedingten politischen Willen, damit wir unser Ziel der Klimaneutralität in ganz Europa erreichen können“, sagte die Präsidentin in ihrer Videobotschaft. Sie kündigte einen Aktionsplan für dieses Jahr an, um den Schienenpersonenfernverkehr, insbesondere die Hochgeschwindigkeitszüge, zu fördern. Außerdem will die Kommission prüfen, wie neue Nachtzugverbindungen eingerichtet werden könnten.
„Vor nunmehr 175 Jahren wurden mit Brüssel und Paris die ersten beiden Hauptstädte der Welt durch eine Eisenbahnstecke verbunden und schon damals leistete die Bahn ihren Beitrag zum Zusammenwachsen Europas. Und das tut sie bis heute“, so die Präsidentin.
„Wir wissen alle, wie stark der Verkehrssektor durch die Covid-19-Krise in Mitleidenschaft gezogen wurde. Der Bahnsektor braucht unsere Unterstützung in der Krise und wir haben die passenden Instrumente dafür geschaffen. Das ist vor allem Next Generation EU, unser Wideraufbauplan von 750 Milliarden Euro.“ Die Kommission habe aber auch die Anwendung der Beihilfevorschriften so gestaltet, dass die Mitgliedstaaten die notwendige Flexibilität haben, um auf die Krise reagieren zu können. „Es ist sehr wichtig, dass der Eisenbahnsektor gestärkt aus dieser Krise hervorgeht, damit wir einen dynamischen und wettbewerbsfähigen Schienenverkehrsmarkt aufbauen können.“
Die europäische Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität sieht eine Reduzierung der verkehrsbedingten Emissionen um 90 Prozent bis 2050 vor. Um dies zu erreichen, müssen wir viel tun, mahnte die Präsidenten: „Wir brauchen bis 2030 erstens einen CO2-neutralen Linienverkehr auf Entfernungen unter 500 km in der europäischen Union. Wir brauchen zweitens eine Verdopplung des Hochgeschwindigkeitsbahnverkehrs in Europa bis 2030 und eine Verdreifachung bis 2050. Und wir brauchen drittens eine Zunahme des Schienengüterverkehrs um mindestens 50 Prozent bis 2030 bzw. seine Verdopplung bis 2050.“
Für diese Meilensteine wird die Kommission noch in diesem Jahr einen Aktionsplan vorlegen zur Förderung des Schienenpersonenfernverkehrs. „Nachtzüge haben ein enormes Potential, um mehr Fahrgäste für die Eisenbahn zu gewinnen und zudem sind sie eine sehr nachhaltige Alternative zu Kurzstreckenflügen und Fahrten mit dem Auto“, sagte von der Leyen.
„Ich bin sehr dankbar dafür, dass unser Wunsch nach einer Stärkung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs sowohl von den Mitgliedstaaten als auch von der Bahnbranche geteilt wird. Wir sollten jetzt die Gelegenheit nutzen und sowohl auf europäischer wie auch auf nationaler Ebene gemeinsam daran arbeiten.
Um einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu realisieren, müssen wir die historisch gewachsenen Barrieren abbauen. Wir müssen den Wettbewerb und die Interoperabilität fördern. Und wir müssen auf ein ganz europäisch integriertes Eisenbahnnetz hinarbeiten. Auch dafür wird die Kommission Legislativvorschläge unterbreiten. Notwendig sind aber auch der politische Wille und eine angemessene Finanzierung. Und aus diesem Grund freue ich mich sehr, wenn ich die nationalen Wederaufbaupläne sehe: Dass ganz viele Mitgliedstaaten substantielle Investitionen im Rahmen von NextGenerationEU in den Schienenverkehr vorgesehen haben. Das ist die richtige Richtung. Das ist die richtige Initiative.“
2021 ist das Europäische Jahr der Schiene: Auf Initiative der Europäischen Kommission stehen dieses Jahr die Vorteile des Schienenverkehrs als nachhaltiges, intelligentes und sicheres Verkehrsmittel im Rampenlicht. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Europa wird die Nutzung des Schienenverkehrs durch Privatpersonen und Unternehmen das ganze Jahr über gefördert und damit ein Beitrag zum Ziel des europäischen Grünen Deals – Klimaneutralität bis 2050 – geleistet.
Im Rahmen des europäischen Jahres der Schiene soll der „Connecting Europe Express“ durch Europa rollen und fast 40 Stopps in den EU-Staaten zu Diskussionen über Bahnpolitik anregen. Starten wird der Sonderzug in Lissabon.
Links zum Thema:
Der Mitschnitt des Livestreams beim Schienengipfel
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.