Berichte zeigen Desinformation über Corona-Impfstoffe auf

Berichte zeigen Desinformation über Corona-Impfstoffe auf © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Heute (Donnerstag) veröffentlichte Berichte der EU-Kommission zeigen, wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok im März 2021 falsche und irreführende Informationen über Corona-Impfstoffe bekämpft haben. „Während wir an einem verstärkten und dauerhaften Überwachungsrahmen arbeiten, bestätigen die Berichte, dass mehr Transparenz und stärkere Maßnahmen notwendig sind, um ein schnelles Vorgehen gegen Desinformation im Internet zu gewährleisten“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz. Ein Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zeigt zudem, dass Russland und China Desinformation verbreiten, um das Vertrauen in westliche Vakzine, die EU-Institutionen sowie westliche und europäische Impfstrategien zu untergraben.

Online-Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden

Online-Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Terroristische Inhalte müssen künftig innerhalb von einer Stunde nach einer Entfernungsanordnung der nationalen Behörden aus dem Web entfernt werden. Entsprechende EU-Regeln hat das Europäische Parlament gestern (Mittwoch) endgültig beschlossen. „Mit den gestern verabschiedeten Vorschriften legen wir klare Verantwortlichkeiten für Mitgliedstaaten und Diensteanbieter fest, um den Fluss terroristischer Inhalte im Internet zu stoppen. Dies wird Europa sicherer machen und helfen, künftige Angriffe zu verhindern“, begrüßte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas das Votum des Parlaments. Die Verordnung wird nun im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt ab Mitte 2022 in Kraft.

Umweltkommissar Sinkevičius treibt Meeresschutz in der Antarktis voran

Umweltkommissar Sinkevičius treibt Meeresschutz in der Antarktis voran © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Georges Boulougouris

Auf Initiative von EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius haben gestern (Mittwoch) Ministerinnen und Minister aus 15 Ländern, darunter Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Australien, der USA und Neuseeland gemeinsam auf die Ausweisung neuer Meeresschutzgebiete im Südlichen Ozean in der Antarktis gedrungen. Dadurch soll das größte Meeresschutzgebiet der Welt entstehen, das mehr als 3 Millionen Quadratkilometer umfassen würde. Sinkevičius dankte nach dem Treffen insbesondere den USA und Neuseeland, die sich der Initiative neu angeschlossen haben.

EU gibt Kohäsionsmittel für Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen

EU gibt Kohäsionsmittel für Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission genehmigt die Änderung von zwei operationellen Programmen (OPs) des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der Aufbauhilfe REACT-EU, die fast 300 Millionen Euro für Frankreich und Deutschland bereitstellen. Mit den Mitteln werden die Krisenreaktionsmaßnahmen fortgesetzt und erweitert, die im Rahmen der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise (CRII und CRII+) durchgeführt wurden. In Deutschland werden mit der Anpassung des „OP Nordrhein-Westfalen“ insbesondere Investitionen in den Fernunterricht in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, die Digitalisierung von Unternehmen und die Umstellung auf einen emissionsarmen Verkehrssektor finanziert.

EU-Kommission startet Konsultationen zum Geschmacksmusterschutz und zu EU-weiten geografischen Angaben für Produkte

EU-Kommission startet Konsultationen zum Geschmacksmusterschutz und zu EU-weiten geografischen Angaben für Produkte © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) zwei öffentliche Konsultationen zum Schutz von geistigem Eigentum eingeleitet. Die erste Konsultation bezieht sich auf den Geschmacksmusterschutz. Dabei geht es um die Rechte, die das Erscheinungsbild eines Produkts schützen, das sich aus seinen Merkmalen wie Form, Farbe oder Material ergibt. Die zweite Konsultation betrifft den EU-weiten Schutz von geografischen Angaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte, wie beispielsweise „Solinger Messer“. Beide Konsultationen enden am 22. Juli 2021.