EU verstärkt ihre direkte Unterstützung für die Bevölkerung von Belarus © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission unterstützt die Bevölkerung von Belarus mit einem weiteren Hilfspaket „EU4Belarus: Solidarität mit der Bevölkerung von Belarus“ in Höhe von 24 Millionen Euro. Es kommt insbesondere der Zivilgesellschaft und den unabhängigen Medien, der Jugend sowie den KMU in Belarus direkt zugute und soll helfen, die Kapazitäten im Gesundheitsbereich auszubauen.
Allergene Duftstoffe in Spielzeug: Kommission verbessert Kennzeichnung und verbietet weitere Duftstoffe © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Duftstoffe können Allergien auslösen, die ein Leben lang anhalten können. Die Kommission hat deshalb heute (Freitag) beschlossen, die Liste der verbotenen Duftstoffe in Spielzeug zu erweitern und eine Kennzeichnungspflicht für weitere allergene Duftstoffe einzuführen. „Die Gesundheit und Sicherheit unserer Bürger haben wir uns Prioriät. Indem wir sicherstellen, dass in der EU vermarktetes Spielzeug den Sicherheitsanforderungen für allergene Duftstoffe entspricht, tragen wir dazu bei, dass Kinder in Europa sicher aufwachsen“, so EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.
Beziehungen zum Vereinigten Königreich: Kommission schlägt gezielte Notfallmaßnahmen für einen möglichen No-Deal vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Nach ihrem Treffen mit Premierminister Boris Johnson in Brüssel hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Verhandlungsteams noch bis Sonntagabend Zeit gegeben, um zu einer Einigung zu kommen. „Die Verhandlungen gehen weiter. Da das Ende des Übergangszeitraums jedoch kurz bevorsteht, gibt es keine Garantie dafür, dass, falls ein Abkommen zustande kommt, dieses auch rechtzeitig in Kraft treten kann. Wir müssen nun auf alle Eventualitäten vorbereitet sein – auch darauf, dass wir am 1. Januar 2021 kein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich haben“, erklärte von der Leyen heute (Donnerstag). Deshalb legte die Kommission heute Notfallmaßnahmen vor, die grundlegende Luft- und Straßenverkehrsverbindungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gewährleisten und Schiffen gegenseitigen Zugang zu Fanggebieten ermöglichen sollen.
Morgen Mittag: Online-Diskussion mit Experten der Europäischen Arzneimittelagentur über Zulassung der COVID19-Impfstoffe © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Morgen (Freitag) ab 13.00 Uhr erklären Expertinnen und Experten der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) in einer öffentlichen Veranstaltung, wie COVID-19-Impfstoffe in der EU zugelassen werden. Sie erläutern die Prozesse hinter der Entwicklung, Bewertung, Zulassung und Sicherheitsüberwachung der Vakzine und beleuchten insbesondere die Rolle der EMA. Auch Bürgerinnen und Bürger und Vertreter von Interessengruppen können sich zu Wort zu melden. Einen Livestream gibt es von 13.00 bis 16.30 Uhr auf der Website der EMA und über Europe by Satellite.
Desinformation über Corona-Impfstoffe: Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok berichten über Gegenmaßnahmen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Heute (Donnerstag) veröffentlichte Berichte der EU-Kommission zeigen, wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok im Oktober 2020 falsche und irreführende Informationen über Corona-Impfstoffe bekämpft haben. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 nun in vierter Folge vor. „Jetzt, da sichere und effiziente Impfstoffe in Reichweite sind, ist es entscheidend, dass diese Bemühungen nicht durch Desinformationskampagnen untergraben werden die sich an die Bürger richten, Angst schüren und Misstrauen säen“, so EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.