Von der Leyen bei UN-Klimatreffen: „Wir meinen es ernst damit, unsere Wirtschaft auf einen nachhaltigeren Weg zu bringen“

Von der Leyen bei UN-Klimatreffen: „Wir meinen es ernst damit, unsere Wirtschaft auf einen nachhaltigeren Weg zu bringen“ © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Samstag das neue EU-Klimaziel für 2030 zusammen mit EU-Ratspräsident Charles Michel und einigen anderen europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem UN Climate Ambition Summit vorgestellt. Der Gipfel fand anlässlich des fünfjährigen Bestehens des Pariser Klimaabkommens und des Countdowns zur UN-Klimakonferenz 2021 in Glasgow statt.

Borrell in Berlin: Außenminister der EU, Lateinamerikas und der Karibik beraten über engere Zusammenarbeit und Mercosur-Abkommen

Borrell in Berlin: Außenminister der EU, Lateinamerikas und der Karibik beraten über engere Zusammenarbeit und Mercosur-Abkommen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Thomas Padilla

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ist heute (Montag) für ein virtuelles Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union und der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (EULAC) in Berlin. Es geht unter anderem um den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie, den Klimawandel und den Artenschutz. Zudem wird über Handelsverträge wie das EU-Mercosur-Abkommen beraten.

Von der Leyen nach EU-Gipfel: Ein guter Tag für Europa

Von der Leyen nach EU-Gipfel: Ein guter Tag für Europa © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

„Es ist ein guter Tag für Europa“, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Abschluss des Europäischen Rates heute (Freitag) in Brüssel konstatiert. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten zuvor unter anderem Einigkeit zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU inklusive eines Konditionalitätsmechanismus zur Rechtstaatlichkeit und zum Wiederaufbauplan NextGenerationEU erzielt. Sie haben sich auch auf ein höheres Klimaziel bis 2030 geeinigt. „Das macht unsere Union zukunftssicher“, so von der Leyen. Sie dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Arbeit der deutschen Ratspräsidentschaft während der vergangenen sechs Monate und plädierte mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie gemeinsam mit der Kanzlerin dafür, die europäische Gesundheitsunion schnell zu verwirklichen.

Horizont Europa: 95 Milliarden Euro für Forschungsförderung in Europa zwischen 2021 und 2027

Horizont Europa: 95 Milliarden Euro für Forschungsförderung in Europa zwischen 2021 und 2027 © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU-Institutionen haben heute (Freitag) eine politische Einigung über das Forschungsprogramm „Horizont Europa“ erzielt. Nun müssen das Europäische Parlament und der Rat der EU noch formell zustimmen. Das neue Forschungs- und Innovationsprogramm wird für den Zeitraum 2021-2027 (zu jeweiligen Preisen) mit rund 95 Milliarden Euro ausgestattet sein. Dazu gehören 5 Milliarden Euro aus NextGenerationEU, um die wirtschaftliche Erholung anzukurbeln und die EU für die Zukunft widerstandsfähiger zu machen, sowie eine zusätzliche Aufstockung um 4 Milliarden Euro. Dies stellt einen deutlichen Anstieg gegenüber dem laufenden Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 dar.

Einigung auf strengere Vorschriften zur Entfernung terroristischer Online-Inhalte

Einigung auf strengere Vorschriften zur Entfernung terroristischer Online-Inhalte © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Terroristische Inhalte müssen künftig innerhalb von einer Stunde nach einer Entfernungsanordnung der nationalen Behörden aus dem Web entfernt werden. Darauf verständigten sich gestern (Donnerstag) Europäisches Parlament und Rat. Dank der Einigung kann künftig auch besser gegen die Verbreitung extremistischer Ideologien im Internet vorgegangen werden. Diese Regeln sind wesentlicher Bestandteil der Anti-Terror-Agenda der Kommission.