Neue Info-App über Gesundheitslage, Quarantäne- und Reiseregeln in Europa © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Ab heute (Montag) können sich Interessierte die neue EU-Corona-App mit den wichtigsten Informationen rund um COVID-19 in den EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz auf ihre Mobiltelefone laden. Nutzerinnen und Nutzer, die auch im weitgehend heruntergefahrenen öffentlichen Leben grenzüberschreitend in Europa reisen müssen, erhalten dort aktuelle Informationen über die Gesundheitslage, Quarantänemaßnahmen, Testanforderungen und Corona-Warn-Apps. Die App ist kostenlos auf allen Android- und iOS-Geräten verfügbar.
Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich werden fortgesetzt © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über ein künftiges Abkommen gehen auf Ebene der Unterhändler weiter: „Unsere Verhandlungsteams haben in den letzten Tagen Tag und Nacht gearbeitet“, hielten EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der britische Premierminister Johnson am Sonntag nach einem Telefonat in einer gemeinsamen Erklärung fest. „Und trotz der Erschöpfung nach fast einem Jahr der Verhandlungen, obwohl die Fristen wieder und wieder nicht eingehalten wurden, sind wir der Ansicht, dass es an dieser Stelle angebracht ist, noch weitere Anstrengungen zu unternehmen.“
EU nimmt Fungizid Mancozeb vom Markt © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Wegen bestätigter Gesundheitsbedenken hat die Europäische Kommission heute (Montag) beschlossen, dem Fungizid Mancozeb die EU-Marktzulassung zu entziehen. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat gesundheitliche und umweltbezogene Bedenken, wegen toxischer und endokrinschädigender Eigenschaften für Menschen und Tiere. Weniger Abhängigkeit von chemischen Pflanzenschutzmitteln ist eine der wichtigsten Säulen der Kommissionsstrategie „Vom Hof auf dem Tisch“.
Einigungen auf Erasmus+, Solidaritätscorps, gerechten Übergang und Verteidigungsfonds: Langfristiger EU-Haushalt wird konkreter © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Mit weiteren politischen Einigungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat nehmen wesentliche Programme im nächsten EU-Finanzrahmen von 2021-2027 Gestalt an. So haben die Unterhändler in den vergangenen Tagen die Mittel für Freiwilligendienste im Europäischen Solidaritätscorps gesichert und das Budget für das Austauschprogramm Erasmus+ annähernd verdoppelt. Erstmals wird es einen Europäischen Verteidigungsfonds und einen Fonds für den gerechten Übergang geben. Die Kommission begrüßt die politischen Einigungen, allerdings muss der endgültige Wortlaut der Rechtstexte noch vom Europäischen Parlament und vom Rat genehmigt werden.
EU-Wettbewerbshüter billigen paneuropäischen Garantiefonds für Unternehmen – auch in Deutschland © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass der Aufbau eines 25 Milliarden Euro schweren paneuropäischen Garantiefonds zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Krise im Einklang mit den EU-Beihilferegeln steht. Der Fonds soll von der Europäischen Investitionsbank verwaltet werden und rund 200 Milliarden Euro an zusätzlichen Finanzierungen mobilisieren – vor allem für Klein- und Mittelunternehmen. Bisher haben 21 Mitgliedstaaten entschieden, sich an dem Fonds zu beteiligten, darunter auch Deutschland.