Batterien in der EU sollen nachhaltiger werden © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission will die EU-Vorschriften für Batterien modernisieren. Batterien, die in der EU in Verkehr gebracht werden, sollen über ihren gesamten Lebenszyklus nachhaltig, leistungsfähig und sicher sein. Konkret hat die Kommission heute (Donnerstag) vorgeschlagen, dass Batterien mit möglichst geringen Umweltauswirkungen aus Materialien hergestellt werden, die unter vollständiger Einhaltung der Menschenrechte sowie sozialer und ökologischer Standards gewonnen wurden. Batterien müssen langlebig und sicher sein und am Ende ihrer Lebensdauer sollten sie umgenutzt, wiederaufbereitet oder recycelt werden, sodass wertvolle Materialien in die Wirtschaft zurückfließen.
Reformen stellen Kapitalmärkte in den Dienst des Corona-Wiederaufbaus © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission begrüßt die politischen Einigungen des Europäischen Parlaments und des Rates gestern (Mittwoch) und heute auf Reformen in der Kapitalmarktunion. Dazu gehören die EU-Vorschriften zum Anlegerschutz und für Rohstoffderivate in der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID). Die Kommission hatte diese Änderungen im Juli 2020 vorgeschlagen, um den Verwaltungsaufwand für erfahrene Anleger im Geschäftsverkehr zu verringern, ohne den Schutz für Privatanleger zu mindern. Einig sind die EU-Gesetzgeber auch über gezielte Änderungen des EU-Verbriefungsrahmens und der Eigenkapitalverordnung, um Banken zu ermöglichen, Kapital freizusetzen und in der Wirtschaftskrise Kredite zu vergeben.
Unternehmer aus Deutschland für Fischzuchtsoftware mit EU-Innovationspreis ausgezeichnet © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

MonitorFish, eine KI-gestützte Management-Software für Fischzuchtunternehmen, hat den diesjährigen Innovationspreis des Europäischen Innovations-und Technologieinstituts (EIT) erhalten. MontiorFish führt automatische Analysen des Fischwachstums aus und kann Warnmeldungen geben. Dies verringert den Verlust von Fischbeständen erheblich und minimiert gleichzeitig die Betriebskosten der Unternehmen. Das Projekt des Unternehmers Chaitanya Dhumasker war zusammen mit innovativen Projekten von vier weiteren deutschen Unternehmerinnen und Unternehmern nominiert. Dhumasker erhielt den Preis in der Kategorie EIT Change, in der die besten Absolventen aus unternehmerischen Ausbildungsprogrammen des EIT ausgezeichnet werden.
10 Projekte mit deutscher Beteiligung erhalten Förderung für Entwicklung von Spitzentechnologie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Das Pilotprojekt Pathfinder des Europäischen Innovationsrats (EIC) hat 18 neue Projekte ausgewählt, die insgesamt 74 Millionen Euro erhalten sollen – 10 davon mit deutscher Beteiligung. Die Projekte hochkarätiger Innovatorinnen und Innovatoren, kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und aus der Wissenschaft sollen die grüne und digitale Transformation der EU unterstützen. Die erfolgreichen Projekte wurden aus 236 Einreichungen ausgewählt, wobei die meisten ausgewählten Projekte aus Spanien, dem Vereinigten Königreich, Deutschland und Italien kamen.
Einigung bei Regionalfonds und Binnenmarktprogramm: Schneller Start mit neuem EU-Haushaltsrahmen wäre möglich © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich über die Vorschläge der Kommission für die Regional- und Kohäsionsfonds nach 2020 verständigt. „Diese politische Einigung setzt den Rahmen für das, was innerhalb der beiden Fonds gefördert und vorrangig behandelt werden kann“, sagte Regionalkommissarin Elisa Ferreira. Vorbehaltlich einer baldigen Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den mehrjährigen Finanzrahmen wird damit ein schneller Start der für die nächsten sieben Jahre mit insgesamt 234 Milliarden Euro ausgestatteten Strukturprogramme möglich. „Ich appelliere an die nationalen Behörden, regionale und lokale Körperschaften sowie Wirtschafts- und Sozialpartner voll in diesen wichtigen Schritt einzubeziehen“, so Ferreira. Die beiden EU-Gesetzgeber erzielten ebenfalls eine Einigung auf das neue Programm für den Binnenmarkt.